In Europa scheint man sich einig: Es muss aufgerüstet werden. Doch in Deutschland fehlt es für die Truppe nicht nur an Material, sondern auch an Personal. Die Union will deshalb nach der Wahl die Wehrpflicht wieder in den Vordergrund rücken.
Nach den jüngsten Verwerfungen im transatlantischen Verhältnis will die Union im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl am Sonntag verstärkt auf die Einführung der aufwachsenden Wehrpflicht aus ihrem Wahlprogramm dringen.
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul sagte dem Berliner "Tagesspiegel" vom Donnerstag, "die Wehrpflicht ist einer der Punkte, die wir als Union in Koalitionsverhandlungen einbringen werden." Spätestens die Münchner Sicherheitskonferenz habe gezeigt, dass die Personalfrage eine Priorität der neuen Regierung sein müsse.
SPD signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Wehrpflicht
Vor dem Hintergrund, dass die Bundeswehr zuletzt geschrumpft statt gewachsen sei, wollen die Christdemokraten Wadephul zufolge "auf dem vorliegenden Modell von Minister Pistorius mit verpflichtenden Fragebögen zur Wehrerfassung aufbauen". Die Union glaube aber, darüber noch hinausgehen zu müssen.
Die Sozialdemokraten als möglicher Koalitionspartner der Union signalisieren in diesem Punkt Gesprächsbereitschaft. "Wir setzen auf das Modell von Boris Pistorius zur Stärkung der Reserve", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Falko Droßmann dem "Tagesspiegel".
Die SPD werde sich "klug abgewogenen Schritten" aber auch nicht versperren, "wenn sie angesichts der internationalen Lage notwendig sein sollten". (afp/bearbeitet von thp)