Die Linke übt scharfe Kritik an der Kandidatur von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit. "Die Bilanz der Kommissionspräsidentin ist desaströs: Unter ihrer Präsidentschaft hat sich die soziale Spaltung der EU vertieft", sagte Parteichef Martin Schirdewan am Montag in Berlin.
So habe die Politik der CDU-Politikerin "Millionen Menschen in Armut gestürzt" und Energie- und Lebensmittelpreise in die Höhe getrieben. "Zugleich ist sie daran gescheitert, den nötigen Umbau von Industrie und Wirtschaft in der EU sozial voranzutreiben", meinte
Die CDU hatte von der Leyen am Montag als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Kommissionsspitze vorgeschlagen. Die Entscheidung fällt beim EVP-Kongress am 7. März in Bukarest. Der Kommissionsvorsitz muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat oder eine Kandidatin der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn.
© dpa
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