Die EU-Staaten haben sich ein neues Ziel für die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte gesetzt. Nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sollen bis Jahresende weitere 15.000 Soldaten in der Europäischen Union trainiert werden. Zusammen mit den bereits ausgebildeten Soldaten werde man dann auf eine Gesamtzahl von 75.000 kommen, erklärte der Spanier nach einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel.
Zudem kündigte Borrell an, ein Koordinierungs- und Verbindungsbüro für den Ausbildungseinsatz in Kiew aufbauen zu wollen, um ihn noch effektiver zu machen. Diesem Vorschlag müssen die EU-Staaten allerdings noch formell zustimmen.
Training in der Ukraine weiter umstritten
Weiter keine einheitliche Position gibt es nach Angaben von Borrell zu der Frage, ob ukrainische Soldaten künftig auch in der Ukraine selbst ausgebildet werden sollten. Mehrere EU-Staaten hatten sich zuvor offen dafür gezeigt.
«Wir müssen militärische und politische Überlegungen berücksichtigen, aber wir schließen diese Möglichkeit nicht aus», sagte der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson. Ähnlich äußerten sich auch der estnische Minister Hanno Pevkur und sein niederländischer Kollege Ruben Brekelmans.
Der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas sagte, niemand solle gezwungen werden, Ausbilder in die Ukraine zu schicken, aber es müsse zumindest im Mandat für die laufende Ausbildungsmission die Möglichkeit für einen Einsatz auch in der Ukraine geschaffen werden. Litauen setzt sich bereits seit längerem dafür ein, dem ukrainischen Wunsch nach Ausbildung auch auf ukrainischem Territorium nachzukommen. Prominente Unterstützung hatte das Land zuletzt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekommen. Er hatte im Juni gesagt, es sei unter gewissen Umständen deutlich effizienter und praktischer, auf ukrainischem Boden auszubilden.
Der in Vertretung des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius nach Brüssel gereiste Staatssekretär Thomas Hitschler äußerte sich nicht zum Thema. Er verwies lediglich auf das deutsche Ziel, in diesem Jahr 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine in Deutschland auszubilden. Die Bundesregierung stand Überlegungen eines Ausbildungseinsatzes auch in der Ukraine bislang ablehnend gegenüber. Als ein Grund wird genannt, dass Ausbildungsstandorte dann mit Flugabwehrsystemen geschützt werden müssten, die derzeit unter anderem zum Schutz von ukrainischen Städten verwendet werden.
Der estnische Minister Pevkur räumte ein, dass es je nach Umfang ein «bedeutendes Risiko» geben könne. Wenn man ganze Brigaden in der Ukraine trainieren wolle, rede man von bis zu 5.000 Soldaten, sagte er. Ganz anders sei es allerdings, wenn man beispielsweise nur Experten für die Minenräumung trainieren wolle. Des könne man aus seiner Sicht auch in der Ukraine ziemlich sicher tun. © dpa
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