Noch ist die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht vereidigt, schon liegt sie mit Teilen des EU-Parlaments über Kreuz. Um die Frage, ob es eine europäische Lebensweise gibt, ist ein hitziger Streit entbrannt. Heute könnte es zum Showdown kommen.
Ursula von der Leyen hat eine klare Vorstellung, was die "europäische Lebensweise" ausmacht. Immerhin will die künftige Präsidentin der EU-Kommission einen ihrer Vizes beauftragen, diesen "European Way of Life" zu schützen. Viele andere dürften indes rätseln, was es damit auf sich hat. In Brüssel ist darüber sogar ein hitziger Streit ausgebrochen.
An diesem Donnerstag könnte es zum Showdown mit Vertretern des Europaparlaments kommen. Für von der Leyen könnte es, sechs Wochen vor ihrem Amtsantritt, der erste Dämpfer werden.
Gut eine Woche ist es her, dass von der Leyen ihr Team für die nächste EU-Kommission vorgestellt hat: Es ist eine fein austarierte Mannschaft, ein Balanceakt in Sachen Herkunft, Geschlecht und Parteibuch. Über all das wird seither allerdings kaum geredet. Stattdessen geht es um den "European Way of Life".
Sprachliche Nähe zu Rechtsextremen?
In der von-der-Leyen-Kommission soll der Grieche Margaritis Schinas Vizepräsident mit der Zuständigkeit "Protecting our European Way of Life" werden - zu Deutsch: "Schützen, was Europa ausmacht". Schinas, der bis vor kurzem Chefsprecher des scheidenden Kommissionschefs
Europa schützen und Migration - diese Verknüpfung sorgt für Empörung. Linke, Grüne, Liberale und Sozialdemokraten im EU-Parlament lehnen den "European Way of Life"-Kommissar in seiner jetzigen Form ab. Sie sehen eine sprachliche Nähe zu Rechtsextremen und beklagen, der Titel klinge nach Abschottung.
"Entweder ändert sich Schinas' Titel oder er verliert die Zuständigkeit für Migration... ansonsten könnte dies die Bestätigung der EU-Kommission in Gefahr bringen", kündigte der Liberale Guy Verhofstadt an. Auch von Sozialdemokraten, Linken und Grünen kommt Widerspruch.
Machtkampf mit dem EU-Parlament
Muss von der Leyen am Ende nachgeben? Das Europaparlament hat einen entscheidenden Hebel. Alle angehenden Kommissare müssen sich in den kommenden Wochen noch Anhörungen in den Fachausschüssen stellen. Die Abgeordneten können anschließend empfehlen, den einen oder anderen Nominierten auszutauschen. Und in einer endgültigen Abstimmung kann das Plenum noch die gesamte Kommission durchfallen lassen. All das ist also mehr als Wortklauberei. Es ist auch ein Machtkampf.
Seit Tagen schon ist von der Leyen im Rechtfertigungsmodus. "Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Wahrung der Menschenwürde. Diese Werte und unsere Bindung an sie bilden das Fundament unserer Gesellschaft", heißt es in einem Gastbeitrag für mehrere europäische Tageszeitungen. Für manche sei der Begriff "europäische Lebensweise" politisch zu aufgeladen, als dass er verwendet werden sollte. "Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität."
Zwischen Lederhose und Feta
Immerhin aus ihrer eigenen christdemokratischen Parteienfamilie kommt Rückendeckung. "Wir stehen zu diesem Titel und unterstützen von der Leyen", sagte Fraktionschef Manfred Weber. Die Kritik? Kann er nicht nachvollziehen. "Wir müssen uns nur klar werden, wovon wir sprechen. Weil zu meiner Definition von "European Way of Life" gehört, dass wir Migranten im Mittelmeer retten."
Ja, was ist die europäische Lebensweise denn genau? Ist es die Sauna in Finnland und die Lederhose in Bayern? Der Espresso in Italien und der griechische Feta? In Vielfalt geeint, das Europamotto. Oder abstrakter: Der Bezug auf Jahrtausende alte Kultur und Geschichte? Ein Leben in relativer Sicherheit? Das Bekenntnis zu Werten wie Demokratie und Gleichheit? Gibt es etwas, das Europäer eint und von Menschen in Amerika, Afrika oder Asien unterscheidet?
Kulturwissenschaftler übt Kritik
Johannes Moser hält das für ziemlich abwegig. Moser ist Professor am Institut für Empirische Kulturwissenschaft und Europäische Ethnologie der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Mit dem Begriff der europäischen Lebensweise kann er nichts anfangen. Es gebe in Europa viele Nationen, und selbst innerhalb dieser Nationen gebe es etliche Unterschiede. "Zwischen Preußen und Bayern klafft eine riesige Kluft."
Und jene Werte, die von der Leyen als europäischen Nenner anführt - Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Wahrung der Menschenwürde? "All das verbindet sicher viele Staaten in Europa", sagt Moser. "Aber das ist doch nicht der europäische Weg." Diese Werte teilten auch viele andere UN-Staaten. Wie Moser es auch dreht und wendet: "Ich finde nichts, was lediglich auf Europa zutreffen würde."
Noch wichtiger sei vielleicht, dass Europa auf vielfältige Weise global verstrickt sei, sagt Moser. Kolonialismus, Einwanderung, Auswanderung und die sich daraus ergebenden Einflüsse machten es noch schwieriger, die europäische Lebensweise zu definieren.
Unabhängig davon, ob es die europäische Lebensweise nun gibt - das Parlament könnte die Gelegenheit nutzen, von der Leyen auflaufen zu lassen. Ein Rückzieher würde wohl als Niederlage gedeutet. (dpa/mcf)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.