Statt hitziger Debatten, gibt es nach der Sitzung am Dienstag Baulärm im Bundestag zu hören. Der Plenarsaal verwandelt sich für einige Tage in eine Baustelle. Der Zeitplan ist knapp: Eine Woche haben die Arbeiter für den Umbau Zeit.
Nach der Sondersitzung des alten Bundestags am Dienstag geht es los. Für die konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestags am kommenden Dienstag muss alles hergerichtet werden. Sowohl die Bestuhlung als auch die Tische werden entsprechend angepasst, sagte Dirk Wagner, Leiter des Hochbau-Referats der Bundestagsverwaltung.
"Das heißt, wir bauen in den ersten sechs Reihen, wo sich vor den Stühlen auch Tische befinden, die Tische um und wir stecken entsprechend der neuen Sitzverteilung hier im Plenarsaal die komplette Bestuhlung neu." Außerdem würden die IT-Anlagen angepasst. Für die Mikrofone und Telefone müssen deswegen etwa Kabelzüge neu verlegt werden.
Im alten Parlament saßen nach Angaben der Bundestagsverwaltung zuletzt 733 Abgeordnete. Aufgrund der Wahlrechtsreform werden ab kommenden Dienstag mit der konstituierenden Sitzung nur noch 630 Abgeordnete von CDU/CSU, AfD, SPD, Grünen und Linken im Plenum vertreten sein.
Wie in der Schule: Sitzplan für den Bundestag
Wie viele Plätze die Fraktionen im Plenarsaal haben, hängt immer vom Wahlergebnis ab. Dann werde ein möglicher Sitzplan gezeichnet. "Und die Entscheidungsfindung findet im sogenannten Vorältestenrat statt, unter Leitung der Präsidenten, mit den Vertretern und Vertreterinnen der neuen Fraktionen", erklärte Wagner. Die künftige Anordnung der Fraktionen verriet er nicht. Jedoch werde es in der ersten Reihe entsprechend der Größe der fünf Fraktionen künftig je ein, zwei, drei, vier und fünf Sitzplätze in der ersten Reihe geben.
Durch die beiden Sondersitzung des alten Bundestags ist die Zeit für Umbauarbeiten knapper als sonst. "Es gibt Sonderschichten", sagte Wagner. "Wir arbeiten das Wochenende durch. Wir arbeiten in verlängerten Tagschichten und hoffen, dass wir die Aufgabe bis zum 25. morgens abgeschlossen haben".
Dafür seien etwa 30 Menschen im Einsatz, sowohl von der Bundestagsverwaltung als auch externen Firmen, die für die Umbauarbeiten beauftragt wurden. "Die Aufgabe ist klar. Das ist der Auftrag der Bundestagsverwaltung, am 25. morgens hier ein ordentliches Bild abzuliefern", so Wagner.
Wohin mit den 100 übrigen Stühlen?
Rund 100 Stühle verschwinden nun wegen des kleineren Bundestags aus dem Plenum. Die Sitze werden Wagner zufolge nicht mehr hergestellt. Man sei auf sie angewiesen, etwa falls Ersatzteile benötigt werden oder das Wahlrecht noch einmal angepasst wird. "Das heißt, wir können keine Sitze abgeben, sondern wir nehmen sie in den Lagerbestand und behalten sie."
Die Regierungsbank und die des Bundesrats sind von den Umbauarbeiten ausgenommen. Wenn die Zusammensetzung der künftigen Regierung steht, können im Nachgang noch Anpassungen vorgenommen werden, falls nötig. (dpa/bearbeitet von amb)