Sie bringt nur etwas, wenn man sie trägt, und zwar richtig: Die Mund-Nasen-Bedeckung. Ein Blick in Busse und Bahnen aber zeigt: In der Realität gehen viele Fahrgäste nachlässig mit der Maskenpflicht um – besonders im Fernverkehr der Deutschen Bahn.
Erst beteuerten Politiker, sie brächte nichts. Nun ist sie zu einer der wichtigsten Waffen im Kampf gegen das Coronavirus geworden: Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) gilt es mittlerweile als gesichert, dass die Mund-Nase-Bedeckung vor allem dem Fremdschutz dient, weil sie größere Tröpfchen, die beim Husten, Niesen oder Sprechen ausgestoßen werden, abfangen können. Heißt: Wer Maske trägt, kann helfen, die Ansteckungsgefahr für Menschen im Umfeld zu senken und damit die Ausbreitung des Coronavirus in der Bevölkerung zu verlangsamen.
Viele Maskenverweigerer in der Praxis
Soweit die Theorie. In der Praxis funktioniert das offenbar weniger: Dutzende Twitter-Nutzer beschweren sich auf der Online-Plattform über Maskenverweigerer und solche, die das medizinische Accessoire nur halbherzig unterhalb der Nase tragen. Häufiger Tatort: Die deutsche Bahn.
So schreibt beispielsweise Nutzer Marcel Werpasch: "Die #Covid19 Zahlen gehen wieder hoch und in den #deutschebahn Zügen tragen immer weniger die Maske richtig. #ZweiteWelle wir kommen..." und User Kai Vaubel fragt: "Warum kann man mit der Bahn fahren, ohne sich in irgendeine Liste einzutragen, aber in jedem Restaurant, beim Frisör, etc. muss man das? Warum ist der Staat in dieser Krise immer der schlecht organisierteste?".
Dass es bei der Deutschen Bahn Nachholbedarf in Sachen Maskendisziplin gibt, scheint auch bereits der Bundesregierung aufgefallen zu sein. Wie die "Tagesschau" berichtet, habe der zuständige Verkehrsminister Andreas Scheuer in einem Schreiben an das Unternehmen gemahnt, „dass die DB strikt auf die Einhaltung der Maskenpflicht achtet.“
Warum ist so schwierig, die Maskenpflicht in der Bahn durchzusetzen?
"Das Problem besteht darin, dass erwartet wird, dass die Maskenpflicht durchgesetzt wird, unsere Zugbegleiter aber nicht die richtigen Instrumente an die Hand kriegen", sagt Gerda Seibert, Pressesprecherin der Gewerkschaft der deutschen Lokführer (GdL). Warum kommt es beim Tragen des Mund-Nasen-Schutzes besonders häufig im Fernverkehr zu Nachlässigkeiten? "Notorische Maskenverweigerer gibt es überall", meint Seibert. Aber: "Während man sich im Supermarkt vielleicht nur 15 Minuten aufhält, ist man von Frankfurt nach Berlin vier Stunden unterwegs", so die Gewerkschaftssprecherin.
Doch gerade dort, wo viele Menschen sich in einem geschlossenen Raum aufhalten, erhöht sich die Bedeutung der Maskenpflicht. 2019 zählte die Bahn allein knapp zwei Milliarden Kundenfahrten. Zwar hat die Coronakrise die Bahn auch hinsichtlich ihrer Fahrgäste (-37 Prozent im ersten Halbjahr 2020) ausgebremst, doch auch bei nicht ausgelasteten Zügen besteht Ansteckungsgefahr.
Hausrecht müsste geändert werden
"Wenn ein Maskenverweigerer die Maske partout nicht aufsetzen will, dann hat der Zugbegleiter ein Problem", verdeutlicht Seibert. Er müsse den Fahrgast zwar auffordern, könne ihn aber nicht aus einem Zug verweisen. Um das möglich zu machen, müsste man das Hausrecht der deutschen Bahn ändern. "Der Zugbegleiter kann höchstens am nächsten Bahnhof die Bundespolizei hinzuziehen, darf aber selbst keine Daten aufnehmen", macht die GdL-Sprecherin klar.
Eine damit verbundene Forderung: "Es wäre sehr wichtig, dass generell mehr Zugpersonal in den Zügen vorhanden ist – das schreckt Maskenverweigerer sicherlich ab", so Seibert. Auch die Bundespolizei bräuchte Verstärkung: "Sie hat bereits sehr viele andere Aufgaben und muss dann auch noch zu den Einsätzen im Zusammenhang mit der Maskenpflicht hinzukommen", erinnert Seibert.
Keine einheitlichen Bußgelder
Ein weiteres Hindernis erschwert die Durchsetzung der Maskenpflicht im Fernverkehr der deutschen Bahn: Eine bundesweit einheitliche Regelung zum Maskenpflicht-Verstoß fehlt bislang. Die 16 deutschen Bundesländern haben 16 eigene Rechtsverordnungen zur Eindämmung der Corona-Krise – mit abweichenden Einschränkungen und unterschiedlichen Bußgeldkatalogen. Während beispielsweise Bayern und NRW bereits feste Regelbußen erarbeitet haben, zögern andere Bundesländer noch.
Dabei gestaltet sich die Preispolitik durchaus unterschiedlich: Die Bußgelder bewegen sich zwischen 25 und 500 Euro. Während der bayerische Bußgeldkatalog unter §8 für "Personen, die ihrer Maskenpflicht bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs (hierzu gehören auch Taxen) oder den hierzu gehörenden Einrichtungen nicht nachkommen" ein Bußgeld von 150 Euro nennt – genauso hoch wie in NRW und voraussichtlich bald auch in Niedersachsen – müssen Maskenverweigerer in Mecklenburg-Vorpommern nur 25 Euro zahlen.
Im Bußgeldkatalog von Berlin ist eine Spanne von 50 bis 500 Euro angegeben, in Baden-Württemberg wird man mit 25 bis 250 Euro zur Kasse gebeten, in Hamburg kostet das Ignorieren der Maskenpflicht 40 Euro, in Hessen 50 Euro (bei wiederholten Verstößen), in Thüringen 60 Euro. Im Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg gibt es bislang kein Bußgeld, in Schleswig-Holstein und Bremen laufen hingegen noch Diskussionen.
Was sagt die Deutsche Bahn?
Die Deutsche Bahn teilt auf Anfrage schriftlich mit: "Reisende in Zügen und Bussen der Deutschen Bahn sind verpflichtet, Mund und Nase zu bedecken. Sollten sich Fahrgäste nach einer wiederholten Aufforderung weigern, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, können wir dies nicht akzeptieren und holen, wie in allen Konfliktsituationen, die Bundespolizei hinzu." Nach wie vor halte sich die große Mehrheit der Reisenden an die Maskenpflicht.
Die Bahn meint deshalb: "Die bisherige Regelung bewährt sich." Um die Quote der Maskenverweigerer zu senken, informiere man "breit in Zügen, Bahnhöfen sowie in allen Medien" und appelliere an Fahrgäste, die Maskenpflicht zum Schutz aller Kunden und Mitarbeiter zu beachten. Auf die Frage, welche Argumente die Bahn für die mangelnde Durchsetzung der Maskenpflicht vorbringe, geht der Sprecher nicht genauer ein: "Wenn eine sehr kleine Minderheit geltende Regeln missachtet, ist dies für uns nicht hinnehmbar. Sollte die Bahn in solchen Fällen einen Beförderungsausschluss aussprechen müssen, setzt die Bundespolizei dies in Konfliktsituationen um", schreibt die Bahn.
Niemand nennt Zahlen
Wie groß diese "sehr kleine Minderheit" jedoch ist – dazu macht der Sprecher keine Angaben, man führe keine Statistik. Auch über die ausgesprochenen Strafen gäbe es bei der Bahn keine Zahlen. Ähnliches Bild bei der Bundespolizei: Gefragt, ob es Fallzahlen gebe, wie häufig die Bundespolizei durch die Deutsche Bahn hinzugezogen wurde, teilt eine Sprecherin mit: "Hierzu führt die Bundespolizei keine Statistiken."
Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GdL) will ebenfalls nicht über Zahlen spekulieren. Seibert sagt: "Nach der TZ München haben Polizisten gestern bei bayernweiten Masken-Kontrollen in Bus und Bahn 230 Menschen ohne Masken erwischt, 17 wurden angezeigt. 1.300 Personen wurden kontrolliert." 230 von 1300 – das sind rund 18 Prozent.
Das passt zu Zahlen aus Hamburg: Dort wurden laut Bericht des „NDR“ bei Zivilkontrollen am vergangenen Wochenende in den Hamburger U-Bahnen bis zu 15 Prozent der Fahrgäste ohne Maske angetroffen. "Deutlich mehr als noch in den Vorwochen", kommentierte der Chef der Hamburger Hochbahn, Henrik Falk.
Nicht gleich zur Kasse gebeten
Gegenüber dem Kölner "Express" sagte ein Sprecher der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB): "Unsere Erfahrung ist nach wie vor, dass tagsüber der weitaus größte Teil der Fahrgäste (um die 95 Prozent) die Maskenpflicht einhält, in den Abendstunden liegt die Quote niedriger, zum Teil bei etwa 80 Prozent."
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zählten in den letzten drei Juli-Wochen einem Bericht des "Tagesspiegel" zufolge etwa 30.000 Verstöße – zahlen mussten Maskenmuffel aber nur in 200 Fällen. Das zeigt: Maskenmuffel werden nicht gleich zur Kasse gebeten, häufig verbleibt es bei einer Ermahnung. Eine bundesweite Erhebung fehlt weiterhin. Auch ist unklar, ob sich die Zahlen der städtischen Verkehrsbetriebe auf den Fernverkehr der Deutschen Bahn übertragen lassen.
Wie sind die Regelungen in Nachbarländern?
Ob 10, 20 oder 30 Prozent Maskenmuffel: "Alles, was die Verbreitung des Coronavirus verringert und damit Fahrgäste und Zugbegleiter schützt, ist wichtig. Passen wir hier nicht auf, wütet die Pandemie weiter", mahnt GdL-Sprecherin Seibert. Mangelnder Respekt und mangelnde Wertschätzung passierten nicht nur in der Bahn, sondern in der gesamten Bevölkerung. "Politik, Lehrer, Verbände, Unternehmen und die Zivilgesellschaft sind deshalb gefragt, damit mehr Anstand und Respekt einkehrt", fordert sie.
Dabei könnte auch ein Blick in die Nachbarländer helfen: Hier ist man zumindest im Fernverkehr mit der Durchsetzung der Maskenpflicht weniger zurückhaltend: In Österreich verhängen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bis zu 40 Euro Geldbuße, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) berichtet – möglich dank geänderter Beförderungsbedingungen. Auch in Frankreich wird ähnlich vorgegangen.
Geschieht dies in deutschen Zügen nicht auch in absehbarer Zeit, könnte die Zurückhaltung die Bahn Kunden kosten. So twitterte Userin Milena Glimbovski beispielsweise: "Solange die Maskenpflicht bei der @DB_Bahn nicht durchgesetzt wird, bleibt die Bahncard gekündigt. Hat zwei Minuten gedauert. Kann ich sehr empfehlen."
Verwendete Quellen:
- Tagesschau: Bahn will Maskenpflicht durchsetzen (03.08) und Höhere Strafen für Maskenverweigerer (05.08.2020)
- Bayerisches Ministerialblatt: Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“
- Berlin.de: Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in Berlin
- Tagesspiegel: BVG kontrolliert und bekommt 19 Milliarden Euro für Investitionen (07.07.2020)
- NDR: Ohne Maske in Bus und Bahn: 40 Euro Strafe (11.08.2020)
- Express: KVB erklärt riesiges Problem mit neuem Bußgeld (08.08.2020)
- Redaktionsnetzwerk Deutschland: Maskenverweigerer im Zug: Österreichs Bundesbahnen führen Geldstrafe ein (17.07.2020)
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