Am 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Hier finden Sie alle Infos und Nachrichten zum Thema.
Bundestagswahl 2025: Ampel-Aus erzwingt Neuwahlen
Seit Mitte der 90er-Jahre sind die Deutschen daran gewöhnt, im Herbst über die Neubesetzung des Bundestags abzustimmen. Das Scheitern der Ampel-Koalition führt nun jedoch dazu, dass die ursprünglich für September geplante Bundestagswahl bereits im Februar abgehalten wird.
Das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war am 6. November 2024 geplatzt. Auslöser für Scholz' Entscheidung, nicht länger mit der FDP zusammenarbeiten zu wollen, war ein Streit über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik.
Dieser finalen Auseinandersetzung, an deren Ende Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) entließ und öffentlich mit ihm abrechnete, waren viele andere vorausgegangen. Vor allem der Juniorpartner FDP hatte oft diametral andere Vorstellungen als Sozialdemokraten und Grüne. So kam es, dass die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene in der deutschen Geschichte früher Geschichte war, als von den Verantwortlichen eingangs erhofft.
Am 16. Dezember 2024 schließlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die sogenannte Vertrauensfrage gestellt. Bei dieser wurde ihm das Vertrauen entzogen und damit den Weg zur Neuwahl am 23. Februar bereitet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich.
Bundestagswahl 2029
Die Wahl zum 22. Bundestag wird planmäßig 2029 stattfinden. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Aufgrund der vorgezogenen Neuwahl gilt es allerdings als wahrscheinlich, dass auch die künftigen Bundestagswahlen im Winter stattfinden werden.
Wahltag muss laut Bundeswahlgesetz stets ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein. Laut Artikel 39 Absatz 1 des Grundgesetzes kann die Wahl frühestens 46 und muss spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden.
