Obwohl der Kreml-Kritiker und Oppositionelle Alexej Nawalny bereits seit rund zwei Jahren im Gefängnis sitzt, zaubert die russische Justiz immer wieder neue Anschuldigungen gegen ihn aus dem Hut.
Russland hat neue Beschuldigungen gegen den inhaftierten Oppositionsführer
Nawalny verbüßt bereits eine Haftstrafe, unter anderem wegen "Extremismus". Vor seiner Inhaftierung hatte er landesweite Proteste in Russland initiiert. Nach einer Vergiftung im Sommer 2020 und einem anschließenden mehrmonatigen Krankenhausaufenthalt in Berlin war Nawalny im Januar 2021 bei seiner Rückkehr nach Russland verhaftet worden. Seither kommuniziert er mit der Außenwelt im Wesentlichen über Botschaften, die er über seine Anwälte in Online-Netzwerken verbreiten lässt.
Nawalny muss bislang 19 Jahre Haft absitzen
Im August wurde seine ursprünglich neunjährige Haftstrafe auf 19 Jahre erhöht. Ein Gericht ordnete zudem Nawalnys Überführung in eine Strafkolonie mit schärferen Haftbedingungen an. Er wird häufig in Einzelhaft gebracht, wo er bisher mindestens 266 Tage verbracht hat.
Seit Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine hat der Kreml sein Vorgehen gegen Nawalny, dessen Vertraute und allgemein Oppositionspolitiker noch einmal verschärft. Drei von Nawalnys Anwälten wurden im Oktober festgenommen. Die meisten bekannten Aktivisten und Oppositionellen haben inzwischen Russland verlassen oder sitzen im Gefängnis. Tausende Russen wurden wegen Protesten gegen die russische Offensive in Gewahrsam genommen, mit einer Geldstrafe belegt oder ins Gefängnis gesteckt. (afp/the)
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