Nordkoreas UN-Botschafter hat die Bemühungen zur Einrichtung eines neuen Expertengremiums zur Überwachung der Sanktionen gegen sein Land als zum Scheitern verurteilt bezeichnet. "Die feindlichen Kräfte könnten in Zukunft ein zweites und ein drittes Expertengremium einrichten, aber sie werden sich alle im Laufe der Zeit selbst zerstören", sagte Kim Song in einer am Sonntag von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA auf Englisch verbreiteten Erklärung.
Auflösung des Gremiums
Russland hatte Ende März mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat die Kontrolle der Sanktionen gegen das international isolierte Land und dessen Atom- und Waffenprogramme gestoppt. Die russische Delegation hatte dagegen gestimmt, das Mandat für das zuständige UN-Expertengremium zu verlängern.
Die Auflösung des Gremiums nach dem Veto Moskaus sei ein "Urteil der Geschichte über eine illegale, intrigante Organisation, die das Existenzrecht eines souveränen Staates auslöschen will", erklärte Song nun.
Durchsetzung der Sanktionen
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, hatte bei einem Besuch in Seoul betont, wie wichtig es sei, die Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea sicherzustellen und die Arbeit des Expertengremiums weiterzuführen. Gemeinsam mit Südkorea, Japan und anderen Staaten würden "kreative Wege" geprüft, um die Überwachung auch weiter zu gewährleisten, erklärte sie.
Die zeitlich unbegrenzten UN-Sanktionen wurden gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atomwaffenprogramms verhängt; zuletzt waren sie 2016 und 2017 verschärft worden. Seit 2019 fordern Russland und China, die als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates über ein Vetorecht verfügen, eine zeitliche Begrenzung der Sanktionen. © AFP
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