Die deutschen Behörden haben seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz in Deutschland insgesamt neun islamistisch motivierte Anschläge verhindert. Alleine im November wurden zwei abgewendet.
Seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor drei Jahren haben die deutschen Behörden nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) neun islamistisch motivierte Anschläge in Deutschland verhindert.
Die Zahl teilte das BKA auf Anfrage der "Welt am Sonntag" (WamS) mit. Allein in diesem November seien zwei Anschläge abgewendet worden. Konkretere Angaben zu den Hintergründen machte das BKA in dem Bericht nicht.
Fälle in Offenbach und Berlin
Im November war in Offenbach ein 24 Jahre alter mutmaßlicher Islamist wegen möglicher Anschlagspläne im Rhein-Main-Gebiet festgenommen worden. Ein paar Tage später wurde in Berlin ein 37-jähriger Syrer festgenommen, der sich im Internet über den Bau von Bomben informiert und ausgetauscht haben soll.
In beiden Fällen dauerten die Ermittlungen an, teilten die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Bundesanwaltschaft auf WamS-Anfrage mit.
Der Leiter der BKA-Abteilung "Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus", Sven Kurenbach, sieht einen möglichen Zusammenhang mit dem Tod des IS-Anführers Abu Bakr al-Baghdadi. Die USA hatten Ende Oktober seinen Tod bekanntgegeben. Danach sei "in radikalislamistischen Kreisen vermehrt zum Terror im Westen aufgerufen" worden, sagte Kurenbach.
Als ein Beispiel für verhinderte Anschläge wurde in der Vergangenheit der sogenannte Rizin-Fall von Köln genannt. Einem 30-jährigen Tunesier und seiner 43 Jahre alten deutschen Ehefrau wird vorgeworfen, einen Anschlag mit einer Biowaffe vorbereitet zu haben. Das Paar hatte laut Bundesanwaltschaft begonnen, hochgiftiges Rizin aus Tausenden Rizinus-Samen zu gewinnen.
Von Entspannung kann keine Rede sein
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte in der WamS weitere Befugnisse für Ermittler im Internet. "Wir haben die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestärkt. Jetzt müssen wir ihnen die notwendigen Befugnisse geben, um Terroristen auch online entdecken und dingfest machen zu können."
Die Sicherheitsbehörden stufen heute rund 100 Menschen weniger als so gefährlich ein, dass ihnen ein Anschlag zugetraut wird, als noch im Sommer 2018. Das Bundesinnenministerium teilte auf Anfrage mit, dass die Zahl der sogenannten islamistischen Gefährder auf 679 gesunken sei. Im Juli 2018 wurden noch 774 Menschen in diese Kategorie eingestuft. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnte allerdings davor, daraus auch eine gesunkene Anschlagsgefahr abzuleiten.
Dass von Entspannung noch keine Rede sein kann, zeigt auch ein Vorfall vom Samstagabend: Die Polizei in Berlin räumte den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz, wo Attentäter Anis Amri vor drei Jahren zwölf Menschen tötete und Dutzende verletzte.
Zwei verdächtige Männer wurden zunächst in Gewahrsam genommen, von einem möglicherweise gefährlichen Gegenstand auf dem Weihnachtsmarkt war die Rede. Wenige Stunden später gab es Entwarnung. Die Männer wurden wieder freigelassen. Ein gefährlicher Gegenstand wurde laut Polizei nicht gefunden.
Die beiden Männer gehören laut Polizei der salafistischen Szene an. Ob sie damit auch als islamistische "Gefährder" eingestuft werden, sagte der Sprecher nicht. Weitere Erkenntnisse dazu gebe es nicht, hieß es. Festgenommen wurde keiner der Männer. Die Polizei stellte aber ihre Identitäten fest. (ff/dpa)
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