Europawahl

Angela Merkel im Ruhestand? Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker keine realistische Vorstellung Er hat eine Idee, was die Noch-Kanzlerin nach der nächsten Bundestagswahl machen könnte.

Große Gewinne für die Rechtspopulisten und herbe Verluste für die zwei großen Parteienfamilien: Das sagen Meinungsforscher für die Europawahl Ende Mai voraus. Mit Besorgnis ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass sie für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung stehe. Jetzt könnte es doch ganz anders kommen. Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. Löst die Wahl gar ein politisches Beben aus? In der Union rumort es bereits.

Die junge Aktivistin Greta Thunberg hat am Dienstag im Umweltausschuss des Europaparlaments gesprochen. Sie rief die Erwachsenen wenige Wochen vor der Europawahl dazu auf, bei ihrer Stimmabgabe an den Klimaschutz zu denken. 

Frank Plasberg diskutierte am Montagabend bei "Hart aber fair" über das Leben der Tiere vor dem Schlachthof und über den Sinn von Tierwohl-Labeln. Eine gute Diskussion mit Mut zur Wahrheit.

Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen auf Antrag bereits an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen.

Menschen mit einem gerichtlich bestellten Betreuer durften jahrzehntelang nicht wählen - zu Unrecht, wie das Bundesverfassungsgericht feststellte. Ob sie schon bei der Europawahl im Mai ihre Stimme abgeben dürfen, entscheiden jetzt die Verfassungsrichter. Es gab einen Eilantrag.

Im Wahlkampf zur Europawahl hält sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auffallend zurück. Sie überlässt das Feld Annegret Kramp-Karrenbauer. Eine Chance für die Generalsekretärin - aber auch ein Risiko. 

Viele werden sich an Gianis Varoufakis als griechischen Finanzminister erinnern. Jetzt tritt der "Mann mit dem großen Ego", wie griechische Medien ihn häufig nennen, bei der Europawahl an - und zwar für Deutschland. Wie geht das und was treibt ihn an? 

Die anstehenden Europawahlen sollen das Ziel subversiver Einflussnahme aus Russland sein. Die dortigen Geheimdienste konzentrierten sich darauf, in den sozialen Medien manipulativ auf die Stimmabgabe einzuwirken. Russlands Regierung weist die Verdächtigungen zurück.

Kein Chaos-Brexit an diesem Freitag - aber wann kommt der britische EU-Austritt denn nun? Bis 31. Oktober sei noch alles möglich, sagt EU-Ratschef Tusk.

Wieder ein Krisengipfel. Zum zweiten Mal binnen drei Wochen müssen die EU-Staats- und Regierungschefs beraten, ob sie dem innerlich zerrissenen Großbritannien mehr Zeit für den Austritt geben.

Seit bald drei Jahren bekommen Großbritannien und die EU die Kuh nicht vom Eis, die sich Brexit nennt. Aus einer smarten Abkürzung ist für viele Bürger und Beobachter ein Unwort geworden. Selbst die Kanzlerin kann das Thema nicht mehr hören, muss aber in Brüssel zum x-ten Male daüber reden.

Die EU-Spitzen beraten zum x-ten Mal über den Brexit. Eigentlich müsste Großbritannien die EU am Freitag verlassen. Ohne Abkommen und im Chaos. Doch das wollen Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen vermeiden.

Kommt der Flexi-Brexit? Nicht nur EU-Ratspräsident Donald Tusk kann sich eine flexible Verlängerung der Frist für Großbritanniens EU-Austritt vorstellen. Auch Angela Merkel befürwortet diese Lösung offenbar. 

Premierministerin May sucht im Brexit-Streit Rückendeckung in Deutschland und Frankreich. Wird sie ein Chaos beim EU-Austritt noch verhindern können? Am Mittwoch soll auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel Klartext geredet werden.

Vor dem EU-Gipfel am Mittwoch geht Premierministerin May nochmal Klinken putzen in Berlin und Paris, telefoniert mit Kollegen in ganz Europa. Kein Wunder: Für Großbritannien und die EU-Staaten steht viel auf dem Spiel. Wie die schier unendliche Brexit-Geschichte weitergehen kann.

Rechtspopulisten sind auf europäischer Ebene derzeit zersplittert. Nun soll es eine neue vereinigte Rechte geben. Zumindest wenn es nach der AfD und nach Italiens Innenminister Salvini geht. Sie sehen ein gemeinsames "patriotisches" Haus - mit einer Festung drum herum.

Theresa May muss bis kommenden Freitag einen Grund für den erneuten Aufschub des EU-Austritts liefern. Gelingt ihr das nicht, könnte es doch zum harten Breixt kommen. Während sich im Vereinigten Königreich also weiterhin alles hinzieht, geht an einer anderen Stelle ganz schnell: Die britischen Reisepässe sind schon auf den Brexit vorbereitet.

Zum Auftakt ihres Europawahlkampfes teilt die AfD kräftig gegen die EU und "Eurokraten" aus. Die Vorwürfe gegen sie selbst wegen dubioser Spenden hält Spitzenkandidat Meuthen für Teile einer Verschwörung.

Die britische Premierministerin Theresa May steht unter Druck: Sie muss die beantragte Verlängerung der Frist zum EU-Austritt nun auch stichhaltig begründen. Die Gespräche mit der Opposition scheinen nicht gut zu laufen. Vieles deutet auf eine lange Verzögerung des EU-Austritts hin.

Im Mai wird das Europäische Parlament neu gewählt, Deutschland geht am 26. Mai an die Wahlurnen. Doch was sagen die Umfragen im Vorfeld der Wahl? Hier finden Sie einen Überblick über die Prognosen.

Jetzt ist es offiziell: Theresa May hat erneut einen Aufschub der Brexit-Frist bei der EU beantragt. Dieses Mal will sich Großbritannien bis zum 30. Juni auf Austritts-Modalitäten geeinigt haben. Doch das bedeutet, dass das Land an der Europawahl teilnimmt. Oder etwa nicht? Die Antwort ist kompliziert.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Erfahren Sie alles über Funktionen, Bedeutung und Fraktionen des Europaparlaments.