- 22:50 Uhr: ➤ Selenskyj kritisiert globale Sicherheitsarchitektur und Schröder
- 19:21 Uhr: Baerbock dankt Kanada für Turbine und bietet Energie-Kooperation an
- 17:41 Uhr: Olaf Scholz: Kein technischer Grund für gedrosselte Gaslieferungen
- 17:26 Uhr: Chinesischer Tech-Riese Huawei schließt Internetshop in Russland
- 16:29 Uhr: Frankreichs Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands zu
➤ Selenskyj kritisiert globale Sicherheitsarchitektur und Schröder
- 22:50 Uhr
Der ukrainische
Einmal mehr warf Selenskyj Russland vor, mit seinem Angriffskrieg gegen das Völkerrecht zu verstoßen. Das Problem sei, dass die Welt Russland diese Verstöße - sei es die Annexion der Krim oder der Abschuss einer Boeing über dem Donbass - lange habe durchgehen lassen. Der Krieg in der Ukraine zeige, wie fragil die Freiheit sei. Sie könne "nur durch kollektives Handeln geschützt werden, und damit dies dauerhaft funktioniert, bedarf es einer wirksamen globalen Sicherheitsarchitektur, die dafür sorgt, dass kein Staat jemals wieder Terror gegen einen anderen Staat einsetzen kann", forderte Selenskyj.
Zugleich warf er Russland vor, seine Verhandlungsbereitschaft nur vorzugaukeln. Wäre Russland wirklich an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert, zöge es nun nicht weitere Reserven im Süden der Ukraine zusammen. In dem Zusammenhang kritisierte Selenskyj
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen über 10,2 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 1. August), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Weitere Meldungen vom 3. August
Baerbock dankt Kanada für Turbine und bietet Energie-Kooperation an
- 19:41 Uhr
Bundesaußenministerin
Seit Juni hat Russland die Gaslieferungen über Nord Stream 1 zurückgefahren. Der Energiekonzern Gazprom begründete dies mit der fehlenden Turbine. Sie wurde in der kanadischen Metropole Montreal von Siemens Energy gewartet, aber dann Mitte Juli wieder ausgeliefert. Auf dem Weg nach Russland hängt sie nun aber in Mülheim an der Ruhr fest, weil Gazprom das Fehlen von nötigen Dokumenten und Informationen zur Reparatur bemängelt. Siemens Energy weist die Vorwürfe zurück. (dpa)
Olaf Scholz: Kein technischer Grund für gedrosselte Gaslieferungen
- 17:41 Uhr
Für die Drosselung der russischen Gaslieferungen gibt es nach den Worten von Bundeskanzler
"Die Nichteinhaltung der Lieferverträge hat keine technischen Gründe", sagte Scholz. Mit dem Fehlen dieser Turbine, die in Kanada gewartet worden war, hatte der russische Energiekonzern Gazprom die Reduzierung der Gaslieferungen auf inzwischen nur noch 20 Prozent des möglichen Umfangs begründet.
Die Turbine "kann jederzeit eingebaut und eingesetzt werden", betonte jedoch Scholz. "Es muss nur jemand sagen, ich will sie haben." Was von russischer Seite dagegen vorgebracht werde, sei "nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar". (afp)
Chinesischer Tech-Riese Huawei schließt Internetshop in Russland
- 17:26 Uhr
Obwohl sich Peking an den Sanktionen gegen Moskau offiziell nicht beteiligt, hat der chinesische Technologiekonzern Huawei sein Internetgeschäft in Russland geschlossen. Seit Wochenbeginn sei der Online-Shop nicht mehr nutzbar, berichteten russische Medien am Mittwoch. Huawei selbst hatte zuvor auf seiner russischsprachigen Homepage das Ende der Online-Verkäufe angekündigt. Ein Grund wurde nicht genannt.
Bestellungen können demnach weder über die Webseite noch über die App aufgegeben werden. Bereits entgegengenommene Aufträge würden allerdings ebenso noch abgearbeitet wie Garantiewartungen, versicherte das Unternehmen. Der Konzern machte keine Angaben dazu, ob er einen kompletten Rückzug vom russischen Markt plane. Huawei ist einer der größten Telekommunikationsausrüster weltweit. (dpa)
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Frankreichs Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands zu
- 16:29 Uhr
Das französische Parlament hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato zugestimmt. Wie die Nationalversammlung am Mittwoch mitteilte, stimmten 209 Abgeordnete in der Nacht für einen entsprechenden Gesetzesentwurf, 46 Abgeordnete votierten dagegen.
Das Gesetz ist einer Parlamentssprecherin zufolge die Grundlage für eine Ratifizierung des Beitritts durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Der Senat als zweite Parlamentskammer hatte bereits vor zwei Wochen zugestimmt.
Schweden und Finnland hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Aufnahme in die westliche Verteidigungsallianz beantragt. Bisher sind die beiden nordischen EU-Staaten keine Mitglieder, aber enge Partner der Nato gewesen.
Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von den 30 Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Deutschland und zahlreiche andere Nato-Staaten haben bereits ihre Zustimmung für die Norderweiterung des Verteidigungsbündnisses gegeben. (dpa)
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Kreml nennt Einzelheiten aus Gespräch zwischen Schröder und Putin
- 15:42 Uhr
Altkanzler Gerhard Schröder hat bei seiner jüngsten Moskau-Reise mit Russlands Präsident Wladimir Putin unter anderem über die angespannte Energiesituation in Europa gesprochen. "Schröder war tatsächlich kürzlich in Moskau. Er hatte ein persönliches Treffen mit Präsident Putin", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge. Der SPD-Politiker hatte zuvor selbst in einem Interview von dem Treffen in der vergangenen Woche berichtet.
Schröder sei "wie alle denkenden und verstehenden Menschen und Spezialisten in Europa sehr, sehr besorgt über die Energiekrise, die in Europa entflammt ist", sagte Peskow. Der 78-Jährige habe Putin gebeten, die Situation aus russischer Sicht zu erklären. Der russische Präsident habe jegliche Schuld zurückgewiesen.
Auf die Frage von Journalisten, ob Schröder in dem bereits seit mehr als fünf Monaten andauernden Krieg als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine im Gespräch sei, sagte Peskow: "Schröder hat keinerlei Wunsch geäußert, Vermittler zu werden." Russland sei durchaus bereit zu einer diplomatischen Beilegung des "Problems" - allerdings nur zu russischen Bedingungen. (dpa)
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Deutscher Städtetag: Verteilung von Ukraine-Flüchtlingen "nicht gelungen"
- 15:17 Uhr
In einer Reihe von deutschen Kommunen werden die Unterbringungsplätze für Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine knapp. "Das Problem ist, dass sich die große Zahl der ukrainischen Flüchtlinge auf einige wenige Städte wie Berlin, Hannover oder Dortmund konzentriert", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Zeitung "Welt". "Das sind Drehkreuze, dort sind viele angekommen und von dort, hoffen sie, kommen sie schnell in die Ukraine."
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, kritisierte: "Die gleichmäßige Verteilung der Geflüchteten auf alle Städte und Gemeinden ist bisher nicht gelungen." Das führe dazu, "dass ukrainische Flüchtlinge in Städte kommen, die bereits bei der Unterbringung und Versorgung an Grenzen stoßen, während woanders noch ungenutzte Kapazitäten sind".
Dem Bericht zufolge nehmen erste Kommunen und Bundesländer vorläufig keine Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine oder Asylbewerber mehr auf mit dem Hinweis, es werde die Aufnahmequote bereits bei einer der beiden Gruppen übererfüllt. (afp)
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Strack-Zimmermann fordert weitere Waffenlieferungen an Ukraine
- 14:20 Uhr
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag,
Die Bundesregierung setzt unter anderem auf indirekte Panzerlieferungen über östliche Nato-Partner. Dabei sollten Länder wie Slowenien, Tschechien, Polen und Griechenland noch aus Sowjet-Zeiten stammende Waffen an die Ukraine liefern und von Deutschland modernen Ersatz bekommen.
Der Ringtausch sei "grundsätzlich" eine "gute Idee" gewesen, sagte Strack-Zimmermann. Es sei nun aber auch klar, dass ukrainische Soldaten "sehr schnell" auch an modernem Gerät in Deutschland ausgebildet werden könnten. "Deswegen haben wir auch gesagt, wir können uns vorstellen, direkt zu liefern." (afp)
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Deutscher Außenhandel mit Russland im Juni wieder gestiegen
- 13:10 Uhr
Im Juni hat der Warenaustausch Deutschlands mit Russland wieder zugenommen. Im Vergleich zum Mai legten die deutschen Exporte laut vorläufigen Zahlen um 14,5 Prozent zu, die Importe stiegen um 4,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das Handelsvolumen ist dennoch bedeutend geringer als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine: Im Vergleich zum Juni 2021 sanken die Exporte nach Russland um 40,3 Prozent. (dpa)
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Inspektion in Istanbul beendet - Getreide-Frachter darf weiterfahren
- 12:01 Uhr
Der erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachter seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat nach einer Inspektion in Istanbul die Freigabe zur Weiterfahrt in den Libanon erhalten. Internationale Kontrolleure hätten ihre Inspektion beendet, teilte das türkische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Die "Razoni" hatte am Montag als erstes Schiff im Rahmen des Ende Juli von der Ukraine und Russland unterzeichneten Abkommens den ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa verlassen. Einer Mitteilung des ukrainischen Infrastrukturministeriums zufolge warten aktuell 17 bereits beladene Schiffe auf die Erlaubnis, ablegen zu können.
Sie sollen über einen sicheren Korridor durch vermintes Gewässer im Schwarzen Meer gelotst und vor der Ausfahrt ins Mittelmeer von ukrainischen, russischen, türkischen und UN-Experten überprüft werden. Damit soll der Export von Millionen Tonnen Getreide gesichert werden, die in der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs festhängen. (dpa)
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Russischer Raketeneinschlag in Nähe der polnischen Grenze
- 11:19 Uhr
In Nähe der ukrainischen Westgrenze zum Nato-Mitglied Polen haben sich am Dienstagabend zwei Explosionen ereignet. Eine russische Rakete sei in eine ukrainische Militäreinrichtung im Kreis Tscherwonohrad eingeschlagen, teilte die Verwaltung des Gebietes Lwiw (Lemberg) mit. Noch gebe es keine Angaben zum angerichteten Schaden, schrieb Gouverneur Maxim Kosizkyj im sozialen Netzwerk Telegram.
Die russische Armee habe am Dienstagabend von Langstreckenbombern über dem Kaspischen Meer acht Raketen auf die Ukraine abgefeuert, teilte das Oberkommando der ukrainischen Luftwaffe mit. Sieben von ihnen seien abgefangen worden. Im Gebiet Lwiw sei eine Flugabwehrstellung getroffen worden. Diese Militärangaben waren nicht unmittelbar zu überprüfen.
Russlands Militär hat den Raketenangriff am Mittwoch bestätigt - und ihn mit der Zerstörung westlicher Waffen begründet. Es sei ein Lager mit Waffen und Munition zerstört worden, die Polen an die Ukraine geliefert habe, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. (dpa)
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Britische Geheimdienste: Ukrainische Angriffe unterbrechen russische Routen
- 10:58 Uhr
Ukrainische Gegenanriffe in der Region Cherson bereiten den russischen Besatzern nach Einschätzung britischer Geheimdienste zunehmend Probleme. Ein ukrainischer Angriff auf einen russischen Munitionszug habe vorübergehend eine Nachschubroute von der besetzten Halbinsel Krim unterbrochen, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Update des britischen Verteidigungsministeriums. Zwar könnten die Russen diese Route innerhalb einiger Tage reparieren, allerdings werde sie eine Schwachstelle bleiben.
Auch die durch ukrainische Raketen beschädigte Antoniwka-Brücke erschwere Moskau die Versorgung seiner Besatzungsarmee westlich des Flusses Dnipro. Die Russen müssten dafür mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf eine kürzlich für Zivilisten eingerichteten Fährroute ausweichen, um ihre Truppen und Nachschub über den Fluss zu bringen.
Die ukrainische Gegenoffensive in Cherson hat zuletzt nach Einschätzung westlicher Sicherheitskreise Fahrt aufgenommen. Insbesondere mithilfe der von den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer des Typ Himars sollen den Angreifern Verluste zugefügt und logistische Probleme bereitet werden. (dpa)
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Inspektion von ukrainischem Getreide-Frachter in Istanbul hat begonnen
- 10:25 Uhr
Internationale Kontrolleure haben mit der Inspektion des ersten mit ukrainischem Getreide beladenen Frachters seit Beginn des russischen Angriffskriegs begonnen. Experten der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen seien am Mittwochmorgen in Istanbul an Bord der "Razoni" gegangen und hätten ihre Arbeit aufgenommen, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit. Sie sollen sicherstellen, dass keine unerlaubte Fracht geladen ist. Nach Angaben des Senders CNN Türk besteht das Team aus 20 Personen. Die Inspektion dauere etwa eine Stunde.
Das mit rund 26.000 Tonnen Mais aus der Ukraine beladene Schiff war am Dienstagabend am Schwarzmeer-Eingang der durch Istanbul verlaufenden Meerenge Bosporus eingetroffen und ankert dort. Nach der Freigabe soll es den Bosporus passieren und über das Mittelmeer weiter in den Libanon fahren.
Die "Razoni" hatte am Montag als erstes Schiff im Rahmen des Ende Juli von der Ukraine und Russland unterzeichneten Abkommens den ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa verlassen. (dpa)
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Waffenfirma Heckler & Koch erwirtschaftet deutlich mehr Gewinn
- 10:11 Uhr
Mit Sturmgewehren und anderen Handfeuerwaffen hat die Rüstungsfirma Heckler & Koch deutlich mehr Geschäft gemacht und ihren Gewinn gesteigert. Der Umsatz sei im ersten Halbjahr um rund neun Prozent auf 156,1 Millionen Euro gestiegen, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Oberndorf bei seiner Hauptversammlung mit. Der Gewinn schnellte sogar um rund 40 Prozent (4,5 Millionen Euro) auf 16 Millionen Euro in die Höhe.
Wie auch bei anderen Waffenschmieden sorgen die Folgen des Ukraine-Kriegs für zusätzliche Bestellungen bei der Schwarzwälder Firma. Bestandskunden aus Nord- und Osteuropa hätten seit Februar nachbestellt, sagte Vorstandschef Jens Bodo Koch und nannte dabei keine Ländernamen. Bekannt ist aber, dass Heckler & Koch Sturmgewehr-Rahmenverträge mit Norwegen, Litauen und Lettland hat. Kriegsbedingte Nachbestellungen machen sich im Umsatz frühestens im Herbst bemerkbar.
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Atomexperte besorgt über Lage bei Kraftwerk Saporischschja
- 09:42 Uhr
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat die Lage am von Russland besetzten ukrainischen Kernkraftwerk in Saporischschja als äußerst unbeständig und fragil bezeichnet. "Alle Prinzipien nuklearer Sicherheit wurden auf die eine oder andere Art verletzt", sagte Rafael Grossi bei einer Pressekonferenz am Uno-Sitz in New York am Dienstagabend (Ortszeit).
Mit sechs Blöcken und einer Leistung von 6000 Megawatt ist das Werk das größte Atomkraftwerk Europas. Eine IAEA-Inspektion zur Prüfung der technischen Sicherheit sei dringend erforderlich, sagte Grossi. Aber es sei momentan sehr schwierig für die IAEA, überhaupt ins Kriegsgebiet nach Saporischschja zu kommen. Denn dafür brauche die IAEA nicht nur die Einwilligung der Ukraine und die Unterstützung der Vereinten Nationen. Man müsse auch mit Russland als Besatzer des Ortes übereinkommen.
Russische Truppen hatten die Anlage Anfang März besetzt. Danach wurde das Kernkraftwerk von ukrainischem Personal weiterbetrieben, aber von russischen Nuklearspezialisten überwacht. Anfang der Woche hatte auch US-Außenminister Antony Blinken eine tiefe Besorgnis der US-Regierung geäußert.
Es gebe glaubhafte Berichte, dass Russland die Anlage bei Saporischschja als eine Art Schutzschild benutze, also aus der Nähe der Anlage auf ukrainische Kräfte schieße. Die Ukrainer wiederum können nicht zurückschießen, weil es dadurch zu einem schrecklichen atomaren Unfall kommen könnte, wie Blinken beklagte. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. August finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 30. Juli bis 1. August finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 29. Juli finden Sie hier
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