- Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht.
- Mitte Januar war die Regierungskoalition auseinandergebrochen.
- Nun könnte Conte versuchen, eine neue, erweiterte Regierungsallianz zu bilden.
Nach dem Bruch seiner Regierungskoalition hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht. Das teilte Contes Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mit, nachdem Conte zuvor sein Kabinett über seinen Schritt informiert hatte.
Conte hatte zwar in der vergangenen Woche zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament knapp gewonnen. Trotzdem hat seine Minderheitsregierung seither keine stabile Mehrheit mehr im Parlament - besonders nicht in der zweiten Kammer, dem Senat.
Italiens Regierungskoalition war auseinandergebrochen
Am 13. Januar war das seit September 2019 regierende Bündnis durch den Auszug der Kleinpartei Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi geplatzt. Hintergrund war ein Streit um den Einsatz von EU-Hilfsgeldern in der Corona-Pandemie. Seither versuchten der parteilose Premier und seine Partner - die Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten (PD) und eine kleine Links-Partei - neue Unterstützer im Parlament zu finden.
Der Rücktritt Contes muss jedoch nicht bedeuten, dass er aus der Spitzenpolitik Italiens verschwindet. In Rom wurde erwartet, dass die alten Partner versuchen wollen, eine neue, erweiterte Regierungsallianz zu bilden. Dabei könnte der 56 Jahre alte Jurist erneut an der Spitze stehen.
Staatschef Mattarella mit entscheidender Rolle
Grundlegende Entscheidungen dafür liegen jedoch in den Händen von Staatschef Mattarella. Ihm kommt in Krisenzeiten eine wichtige Rolle zu. Er kann nach dem Ende der Regierung einen Politiker damit beauftragen, eine neue Regierung zu bilden. Wenn keine Mehrheiten zu finden sind, kann er eine vorgezogene Wahl erwirken. Das fordern vor allem die Parteien des rechten Blocks.
Allen voran Lega-Chef Matteo Salvini rechnet sich dadurch Chancen aus, selbst eine Regierung in einem Bündnis unter anderem mit der konservativen Forza Italia und der rechten Partei Fratelli d'Italia stellen zu können. (dpa/ska)
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