Bei dem Abschiebeflug nach Afghanistan hätten eigentlich fünf weitere Menschen dabei sein sollen - also insgesamt 33 Personen. Das berichteten Abgeordnete nach einem Treffen des Bundestagsinnenausschusses in Berlin.
Zwei der zur Abschiebung Vorgesehehen seien am Morgen nicht angetroffen worden, sagte der FDP-Parlamentarier Manuel Höferlin. Drei der fünf Betroffenen seien von den Landesjustizbehörden nicht für die Abschiebung freigegeben worden, weil sie aus Sicht der Staatsanwaltschaft noch keinen ausreichenden Teil ihrer Haft hierzulande abgesessen hätten. Die Bundesregierung hatte in der Vergangenheit immer betont, Straftäter sollten nur abgeschoben werden, wenn sie einen beträchtlichen Teil ihrer in Deutschland verhängten Strafe abgesessen hätten.
Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor sagte, in der Sitzung habe es geheißen, die Abgeschobenen hätten alle mindestens zwei Drittel ihrer Strafe hierzulande verbüßt. Dies wurde auch von anderen Teilnehmern der Sitzung bestätigt.
Bei der Sitzung des Innenausschusses, die als Sondersitzung nach dem Attentat von Solingen angelegt war, waren unter anderem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundespolizeipräsident Dieter Romann dabei. © dpa
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