Die Zukunft des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen bleibt zunächst offen. Zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt werde darüber weiter beraten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin. Bereits erteilte Aufnahmezusagen sollten erfüllt werden. Bisher gebe es rund 3000 Zusagen und etwa 540 Aufnahmen in Deutschland durch das Programm.
Ein Sprecher des Außenministeriums pochte darauf, dass das Programm im Koalitionsvertrag verankert sei und während der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden solle. Eine Entscheidung über ein vorzeitiges Ende gebe es nicht.
Über das Aufnahmeprogramm können seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen von Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind.
Zahl der Aufgenommenen und Kosten deutlich geringer als erwartet
Bislang habe es im Haushalt keinen speziellen Titel für das Bundesaufnahmeprogramm gegeben - dies werde auch so bleiben, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Die Zahl jener, die über das Programm aufgenommen würden, sei deutlich geringer als erwartet. Man sei ursprünglich von 1.000 Menschen pro Monat ausgegangen. Angesichts dessen seien auch die Kosten deutlich niedriger als erwartet. Wie das Programm weiter finanziert werden könne, sei Gegenstand der Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt.
Über andere Programme habe Deutschland aber seine humanitäre Verantwortung gegenüber Menschen erfüllt, die in Afghanistan besonders gefährdet seien, sagte der Sprecher des Innenressorts weiter. Insgesamt seien bisher rund 34.100 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland eingereist, denen Schutz in Deutschland ermöglicht worden sei. © dpa
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