Vor dem wohl entscheidenden Gerichtstermin im Fall Julian Assange haben dessen Anhänger gegen eine mögliche Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA demonstriert. Auf Plakaten forderten sie am Montagmorgen vor dem High Court in London die Freilassung des 52-Jährigen. Dort wurde noch am selben Tag mit einer Entscheidung zu Assanges Berufungsantrag gerechnet. Sollte das Gericht dem Gesuch stattgeben, dürfte das jahrelange juristische Tauziehen zunächst weitergehen. Im Falle einer Ablehnung droht Assange eine baldige Auslieferung.
Die US-Regierung will dem gebürtigen Australier wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen nach Angaben seiner Unterstützer bis zu 175 Jahre Haft. Washington wirft ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.
Reichen dem Gericht die Zusicherungen der USA?
Inhaltlich geht es am Montag darum, ob sich
Lehnt der High Court Assanges Antrag ab, wäre der Rechtsweg in Großbritannien ausgeschöpft. Assange will in diesem Fall den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen. Doch ob dieser eine einstweilige Verfügung erlassen würde, um die Auslieferung zu stoppen, und ob Großbritannien diese beachten würde, gilt als ungewiss. © dpa
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