Die EU-Grenzschutzagentur Frontex untersucht derzeit intern zwei Vorwürfe, wonach ihre Beamten in das Zurückweisen von Migranten in der Ägäis verwickelt gewesen sein sollen. Man nehme solche Vorwürfe sehr ernst und habe zwei "Berichte über schwerwiegende Vorfälle" eingeleitet, teilte die Behörde am Donnerstag in Warschau mit. Frontex reagierte damit auf einen gemeinsamen Bericht von NDR und WDR. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Außengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal. Weitere Details wollte die Grenzschutzagentur mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht nennen.
Nach den Recherchen der Fernsehsender gibt es Videoaufnahmen, die zeigen sollen, wie sich im Januar 2024 maskierte Männer auf einem Schiff, das offenbar zur griechischen Küstenwache gehörte, einem vollen Schlauchboot mit 30 Personen nähern und sie mit Stöcken bedrohen. Im Hintergrund soll demnach ein Schiff der litauischen Küstenwache zu sehen sein, das für Frontex in der Ägäis im Einsatz ist. Das Schlauchboot soll später in türkischen Gewässern von der dortigen Küstenwache aufgegriffen worden sein.
Der zweite Vorfall soll sich nach Informationen der Sender im Februar 2024 ereignet haben. 30 Personen auf einem Schlauchboot in der Ägäis sollen um Hilfe gerufen haben, als andere Boote in der Nähe waren. Darunter soll auch ein Schiff der bulgarischen Küstenwache im Einsatz für Frontex gewesen sein. Trotzdem soll das Schlauchboot nach dem Bericht eines Augenzeugen von griechischen Beamten in türkische Gewässer abgedrängt worden sein.
Nichtregierungsorganisationen werfen Frontex immer wieder vor, die Rechte von Flüchtlingen nicht ausreichend zu schützen. Vergangenes Jahr hatte der vorherige Frontex-Chef, der Franzose Fabrice Leggeri, nach schweren Vorwürfen gegen ihn und Mitarbeiter seinen Posten zur Verfügung gestellt. Sein Nachfolger, der Niederländer Hans Leijtens, hat angekündigt, er werde jeden Vorwurf gegen Frontex-Beamte genau untersuchen lassen und Verstöße ahnden. © dpa
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