- Ein ist ein folgenreicher Deal mit Atemschutzmasken gewesen.
- Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück.
- Der unter Korruptionsverdacht stehende Politiker hatte bereits sein Amt als Vize-Fraktionschef ruhen lassen, nun wird er es ganz niederlegen und auch nicht mehr bei der kommenden Bundestagswahl kandidieren.
Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein zieht sich aus der Politik zurück.
Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Fraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im September nicht mehr kandidieren, ließ Nüßlein am Freitag über seinen Rechtsanwalt in München erklären. Den Vorwurf der Bestechung weise er "entschieden" zurück.
Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den CSU-Politiker
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit gegen den CSU-Politiker. Er soll sich im Frühjahr vergangenen Jahres Medienberichten zufolge unter anderem beim Bundesgesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium für einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt haben. Dafür sollen 660.000 Euro Provision an eine Firma gegangen sein, an der Nüßlein beteiligt sein soll.
Nüßlein ließ nun über seinen Anwalt Gero Himmelsbach erklären, "aufgrund des komplexen Sachverhalts mit Auslandsbezug" rechne er "nicht damit, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in den nächsten Wochen abgeschlossen sind".
Das Ermittlungsverfahren stelle für seine Familie und seine Partei eine ganz erhebliche Belastung dar, weshalb er sich nun zum Rückzug entschieden habe. Sein Mandat wolle er aber noch bis zur Bundestagswahl ausfüllen. (afp/mf)
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