- Boris Palmer wird bei der Oberbürgermeisterwahl in Tübingen nicht mehr für die Grünen antreten.
- Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen.
Der Tübinger Oberbürgermeister
Parteiausschlussverfahren hält Palmer von Kandidatur ab
"Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben", schreibt Palmer. "Man kann als OB-Kandidat einer Partei nicht beides sein: nominiert und ausgeschlossen." Der bundesweit bekannte, aber in seiner Partei umstrittene Grünen-Politiker betonte, dass er die Entwicklung sehr bedauere.
Man habe in den vergangenen 16 Jahren in Tübingen viel erreicht. "Ich hätte daher gerne mit eurer Unterstützung den Versuch unternommen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen", schreibt Palmer an die Tübinger Parteimitglieder. "Das bleibt uns nun verwehrt. Gleichwohl hoffe ich sehr, dass Tübingen auch in Zukunft eine Stadt ist, in der das Rathaus grüne Ziele verfolgt, in der Klimaschutz und Prosperität zusammen gedacht und gemacht werden."
Ob er bei der Wahl des Stadtoberhaupts in Tübingen etwa als unabhängiger Kandidat oder für eine andere Partei antreten könnte, ließ er offen. Ein Landesparteitag hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den wegen seiner Provokationen umstrittenen Palmer anzustrengen. Gewählt werden soll der neue OB von Tübingen im Herbst. Den Kandidaten dazu wollen die Grünen in der Uni-Stadt in einer Urwahl bestimmen.
Ulrike Baumgärtner stünde bereit als Kandidatin
Die Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim, Ulrike Baumgärtner, hat dazu bereits ihren Hut in den Ring geworfen. Entscheiden möchte der grüne Stadtverband im April. In der Frage des möglichen Parteiausschlusses erhielt Palmer zuletzt Unterstützung durch einen Aufruf von Initiatoren aus dem Tübinger Kreisverband. Eine Gruppe von etwa 500 Parteimitgliedern vor allem aus dem Südwesten stellten sich darin hinter Palmer.
Das habe ihn sehr berührt, schreibt Palmer an den Stadtverband. Leider habe der Landesvorstand auf die Aktion nicht weiter reagiert. "Das Ausschlussverfahren soll nun, nach acht Monaten Hängepartie, tatsächlich eingeleitet werden", betonte er. "Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübingen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei." (dpa/ncs) © dpa
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.