Beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, angesichts von Problemen und Herausforderungen in der Welt zu gemeinsamen Anstrengungen und Vertrauen aufgerufen. "Vertrauen, das heißt: sich etwas zutrauen, aber auch sich trauen, etwas wagen und riskieren, mutig sein und Zumutungen aushalten", sagte er am Dienstag in Hamburg.
In Deutschland sei vieles gut, einiges exzellent, aber manches könne und müsse verbessert werden, um auch künftig zu bestehen. Dabei halte die Geschwindigkeit staatlicher Entscheidungen und ihrer Umsetzung mit dem Tempo, in dem sich die Wirklichkeit verändere, immer weniger mit, erklärte er in der Elbphilharmonie.
Effizienter Staat und Bürgerengagement: Für mehr Zusammenhalt
Die lange Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei nur ein Symptom eines grundsätzlicheren Befunds. "Unser Staat muss deshalb tradierte Handlungsmuster selbstkritisch überprüfen und anpassen, er muss lernen, seine Komplexität zu begrenzen und zu reduzieren. Er muss - auf allen Ebenen - besser, schneller, vor allem lösungsorientierter werden."
Aber auch der handlungs- und leistungsfähige Staat brauche private Initiative und persönliches Engagement. Das Grundgesetz baue darauf, dass Bürgerinnen und Bürger sich einbringen. "Dieses Sich-Einbringen ist nicht nur Quell von Innovation und Fortschritt, von wirtschaftlicher Prosperität und ökologischer Nachhaltigkeit, sondern zugleich das unverzichtbare Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält", sagte er.
Zugleich rief Habarth zu mehr Miteinander auf: "Die Demokratie lebt auf Dauer nur, wenn wir alle miteinander im Gespräch bleiben. Wagen wir dieses Gespräch über die Grenzen des Bekannten hinaus, in Respekt und mit Stil." © dpa
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