"Das würde es bei uns nicht geben". Das hört man hierzulande oft, wenn es um die Politik in den USA und den Aufstieg von Donald Trump geht. Doch der Vergleich zwischen europäischer und amerikanischer Politik hinkt. Zudem wäre ein populistischer Scharfmacher wie Trump durchaus auch in Deutschland denkbar, meint USA-Expertin Pia Bungarten.

Nur zwei Parteien, ein Präsident ohne Hausmacht im Parlament – und nun auch noch Donald Trump: Die US-amerikanische Politik stellt deutsche Betrachter vor viele Rätsel. Dabei liege der Fehler schon darin, dass hierzulande davon ausgegangen werde, die USA müssten wie Europa ticken, erklärt uns Pia Bungarten von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das sei aber schlicht nicht der Fall.

Frau Bungarten, zwei Parteien für 320 Millionen Einwohner - aus deutscher Sicht betrachtet: Ist das nicht etwas wenig?

Pia Bungarten: Es bringt nicht so viel, diese Frage zu stellen. Die Gründerväter waren einst entsetzt, als sich überhaupt politische Parteien herausbildeten. Trotzdem sind sofort Parteien entstanden, dann auch wieder untergegangen, und neue wurden gegründet, die sich ständig verändert haben.

Beide US-Parteien verstehen sich traditionell als "big tent", als "großes Zelt". Ihr Bestreben war schon immer, möglichst breite Teile der Bevölkerung einzubinden. Diesen Anspruch haben auch die Volksparteien SPD und CDU – und eine sich stärker zersplitternde Parteienlandschaft empfinden wir ja eher als Problem denn als Gewinn.

Aber warum gibt es diese Zersplitterung in den USA nicht?

Es gab immer wieder Anläufe, eine dritte Partei zu etablieren – z.B. die Progressive Party nach Teddy Roosevelts Wahlschlappe 1912. Aber bislang ist daraus nie eine ernste Konkurrenz für die in den 1820er-Jahren gegründeten Demokraten und die in den 1850ern entstandenen Republikaner erwachsen.

Aktuell gibt es eine grüne Partei. Man erinnere sich an Ralph Nader, dessen Konkurrenz um Wähler links der Mitte zur Niederlage Al Gores gegen George Bush beitrug. Und in einigen Bundesstaaten gibt es die stark sozialdemokratische Working Families Party, die bei den Wahlen allerdings immer die Demokraten unterstützt – mit der Bedingung, dass die Demokraten ihre Inhalte voranbringen.

Auf lokaler Ebene gibt es also stellenweise ein breiteres Parteienspektrum. Das Grundproblem scheint mir, dass wir glauben, Amerika solle überall – auch hinsichtlich der Parteienlandschaft - wie Europa aussehen. Aber historisch-kulturell ist es anders.

Was genau ist denn so anders?

Die Parteien sind primär Wahlvereine, d.h. sie finden und stellen Kandidaten auf, sie mobilisieren Wähler, und sie organisieren bis zu einem gewissen Maß den politischen Diskurs. Aber es gibt nicht die uns bekannten festen Strukturen, keine Mitgliedschaft, keine Beiträge. Parteien treten vor allem bei der Organisation der Wahlkämpfe in Erscheinung.

Aber sie haben natürlich auch ein eigenes Profil. Demokraten und Republikaner lassen sich gut voneinander unterscheiden, sie heben sich sogar immer mehr voneinander ab. Die Polarisierung hat zu deutlich mehr Abgrenzung geführt. In den 50er- und 60er-Jahren hat es kaum jemanden gestört, wenn ein Familienmitglied jemanden aus dem anderen politischen Lager heiratete.

Mittlerweile ist die Zugehörigkeit zu den Demokraten oder Republikanern Teil der "Identitätspolitik" geworden.

Das gilt mittlerweile auch für Strömungen innerhalb der republikanischen Partei, die gerade mit einem Knall auseinanderfliegt. Das, was man unter republikanischer Politik versteht, ist sehr unterschiedlich - je nachdem, mit wem man spricht.

Ein weiterer wichtiger Unterschied liegt im konstanten Misstrauen gegen alles, was eine Regierung tut. Viele der ersten Siedler sind eingewandert, um sich politischem Druck und Verfolgung in ihren Herkunftsländern zu entziehen. Ihr Misstrauen gegen die Zentralmacht führte in manche radikaldemokratische Vorstellung. In Massachusetts beispielsweise wurde nach der Amerikanischen Revolution eine Zeit lang alle sechs Monate gewählt, weil die Bürger so einen Horror vor Machtanhäufung hatten.

Das ganze US-System mit seiner konsequenten Gewaltenteilung ist auf die Verhinderung von Machtakkumulation angelegt: Barack Obama ist als Präsident zwar Chef seiner Partei, kann daraus aber nicht ableiten, dass der Kongress ihm folgt.

Im parlamentarischen System Deutschlands hat Angela Merkel als Kanzlerin die Mehrheit im Bundestag. Obama hatte nie eine sichere Mehrheit, nicht einmal, als die Demokraten beide Kammern des Kongresses dominierten, eben weil sich der Kongress im Rahmen der "checks and balances" als eigenes Machtzentrum versteht.

Sie sagen, die Republikaner fallen gerade auseinander. Ist denn so etwas wie eine Spaltung vorstellbar?

Es gibt eine vielfältige Spaltung unter den republikanischen Wählern - nicht nur in Trump-Befürworter, die ihn als Retter sehen, und Trump-Gegner, die ihn als Verräter betrachten. Es gibt ja auch die republikanischen Wähler, die dem reaktionär-religiösen Ted Cruz Wahlsiege beschert haben, und die Republikaner, die John Kasich als letzten Vertreter eines moderateren, konservativen Ansatzes unterstützten. Das wird sehr interessant werden.

Viele republikanische Abgeordnete haben Angst, dass Trump bei der gemäßigteren Mehrheit der US-Wähler so viel Ablehnung und Gegenwehr provoziert, dass sie mit ihm abgestraft werden. Viele Republikaner werden natürlich nun einen Pakt mit Trump abschließen. Aber andere – darunter Vater und Sohn Bush und auch der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan - lehnen es derzeit ab, Trump zu unterstützen.

Auch bei den Demokraten entwickeln sich unterschiedliche Lager. Der Linke Bernie Sanders hat zwar keine Chance gegen Hillary Clinton, aber große Sympathien bei den Wählern. Sehen wir bald eine Entwicklung hin zu einem Mehrparteien-System?

Nicht auf Dauer. Die normale Tendenz in der US-Geschichte war bislang ein Zweiparteiensystem. Die Inhalte haben sich aber immer wieder verändert. Einige Parteien sind auch schon untergegangen. Derzeit ist eine große Verschiebung zu beobachten. Schauen Sie sich an, wer Republikaner wählt: insbesondere Weiße, mit relativ geringer Schulbildung und Jobs mit stagnierenden Löhnen, die vom technischen Wandel und der Globalisierung, sprich der Konkurrenz durch Handelspartner wie China, besonders betroffen sind.

Früher wählten diese weißen Arbeiter eher die Demokraten. Sie fühlen sich nun aber nicht nur durch den wirtschaftlichen Wandel unter Druck, sie lehnen auch die soziale und kulturelle Liberalisierung ab - wie die Veränderung der Geschlechterrollen, die Akzeptanz der gleichgeschlechtlichen Ehe, aber auch die Einwanderung.

Sie trauen den Demokraten nicht mehr, weil diese für mehr Umverteilung und Sozialstaat eintreten. Ein großer Teil der antistaatlichen, konservativen Rhetorik ist ein Code: Man erwartet durchaus sozialstaatliche Leistungen wie Renten, und sogar die so oft geschmähte Reform der Krankenversicherung unter Obama. Aber zugleich lehnt man sozialstaatliche Unterstützung für die ab, die es angeblich "nicht verdient" haben – also illegale Migranten, aber auch die schwarze Minderheit.

Wenn man sich die Landesteile in den USA ansieht, die durch industriellen Niedergang besonders betroffen sind, sieht man: In diesen Regionen gibt es unter den weißen Wählern – deren Anteil an der Gesamtbevölkerung sinkt - einen Trend in Richtung rechter, nationalistischer Kandidaten. Viele sind nun im Trump-Lager.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter aus Minderheiten wenden sich hingegen eher linken Kandidaten zu, da sie auf funktionierende staatliche Institutionen wie öffentliche Schulen, Krankenversicherung etc. setzen. Nicht nur die Parteienlandschaft ist im Umbruch, sondern die gesamte Gesellschaft.

Was heißt das für den Wahlkampf Clinton gegen Trump? Ist es besser, breite Teile der Gesellschaft einzubinden oder seine Klientel zu mobilisieren?

Es ist schwer, das mit dem großen Pinsel zu malen. Trump sagt ja selbst, er wolle, dass die USA unberechenbar werden. Er setzt auf Provokation, und es kann sein, dass er damit viele Leute mobilisiert. Es ist denkbar, dass Wähler der Demokraten ins Trump-Lager wechseln, weil sie das Gefühl haben: Da sagt endlich jemand das, was passiert. Da benennt einer, worunter ich leide.

Bei den Demokraten sammeln sich derzeit Leute mit besserer Bildung, die mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen zurechtkommen bzw. sie befürworten und unterstützen.

Es gibt einige Unwägbarkeiten. Ein massiver Terroranschlag könnte große Auswirkungen haben. Nach der Ermordung von 14 Bürgern in San Bernardino durch ein islamistisches Ehepaar hatte Donald Trump großen Erfolg mit seiner Ankündigung, Muslimen die Einreise zu verweigern. Er ist und bleibt ein Angstverkäufer.

Eine weitere Unwägbarkeit ist, ob Hillary Clinton wegen der E-Mail-Affäre angeklagt wird. Sie hat immer sehr viel geleistet in den Ämtern, die sie bekleidet hat, aber sie ist keine gute Wahlkämpferin. Wird sie dem Provokateur Trump Paroli bieten? Trump sagt schlicht: "Let's make America great again."

Clinton gilt hingegen als Königin der Zehn-Punkte-Pläne. Sie hat gut durchdachte politische Ansätze, aber ihr fehlt eine mitreißende Vision, die ihre Politik für die Wähler emotional zugänglich macht.

In Deutschland machen sich viele Menschen über eine Figur wie Donald Trump lustig. Oft heißt es, bei uns hätte so einer keinen Erfolg in der Politik. Stimmt das?

Nein. Trump wird als Demagoge gesehen, als einer, der das politische System sprengt. Solche Politiker haben wir aber auch in Europa: z.B. Marine Le Pen oder Nigel Farage. Trump liebt die Provokation und geht dabei derzeit noch weiter, als es z.B. auch die AfD tut. Die AfD richtet ihre Provokationen derzeit noch primär auf eine schwache Minderheit, die muslimischen Einwanderer und Flüchtlinge.

Trump aber macht vor niemandem halt. Er hat das Establishment angegriffen, die eigene Partei, Frauen, Muslime, Einwanderer. Dabei widerspricht er sich ständig, lügt, verbreitet Verschwörungstheorien. Das kann ich mir bei unseren Rechten auch vorstellen. Wir haben auch hier schon den Diskurs über die angebliche "Lügenpresse". Vergleichbares kursiert in den USA, wo sich z.B. Sarah Palin über die "Mainstream"-Medien lustig machte und ihre Berichterstattung als nicht vertrauenswürdig darstellte.

Ich halte die Herausforderung durch rechte Populisten in den USA und Europa durchaus für vergleichbar.

In Europa profitieren diese Figuren von der Euro-Krise und der Flüchtlingsdebatte. Warum haben diese Leute in den USA Aufwind?

Ich empfinde die Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft als sehr tief. Eine Vielzahl an Erfahrungen haben sowohl das Vertrauen in die Politik als auch in die Wirtschaft erschüttert. Die Terroranschläge vom 11.September, Lügen als Basis für den Irak-Krieg, die Immobilienblase und die anschließenden Hilfen für die Banken, aber nicht für in Not geratene Hausbesitzer – diese und andere Erfahrungen haben tiefe Spuren hinterlassen.

Der Untersuchungsbericht zur Bohrinsel-Katastrophe der "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko förderte dies beispielhaft zutage. Der Bericht kritisierte nicht allein die verantwortliche Firma BP, sondern forderte, dass sich die gesamte Kultur der Ölindustrie ändern müsse, weil sie primär aus Selbstüberschätzung Risiken eingegangen sei, statt auf Sicherheit zu setzen.

Gleichzeitig versagte aber auch der Staat in seiner Aufsichtspflicht. Das für die Lizenzen der Ölförderung zuständige Innenministerium nahm seine Aufsichtsplicht nicht ausreichend wahr. Es war mit der Aufgabe effektiver Regulierung überfordert.

Wenn nun die Demokraten für mehr staatliche Regulierung eintreten, reagieren die Wähler voller Skepsis, denn staatliches Eingreifen hat sie in letzter Zeit nicht unbedingt überzeugt. Wenn die Republikaner hingegen einen Abbau staatlicher Regulierung und mehr Freiheit für die Wirtschaft als Allheilmittel propagieren, sind die Wähler genauso skeptisch.

Der Vertrauensverlust ist also enorm stark. Und ist das nicht auch bei uns so, wenn wir zum Beispiel den Betrug bei VW betrachten, einem der herausragenden deutschen Unternehmen? Ich sehe Parallelen zu der Situation in Deutschland.

Pia Bungarten studierte American Studies am Amherst College und Public Administration in Harvard. Von 2009 bis 2014 arbeitete sie in Washington D.C. als Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung. Momentan leitet sie die Abteilung Studienförderung der Stiftung.