Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: Biden und Scholz - Brüder im Geiste.

Gabor Steingart
Eine Kolumne
Diese Kolumne stellt die Sicht des Autors dar. Hier finden Sie Informationen dazu, wie wir mit Meinungen in Texten umgehen.

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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

es ist ein kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein großer für die neue Außenministerin: Annalena Baerbock wird heute gegen 10:00 Uhr Ortszeit in Washington erstmals in dieser Funktion amerikanischen Boden betreten.

Bevor der von eifrigen Diplomaten voll gepackte Terminplan abgearbeitet werden muss, könnte sie den Landeanflug nutzen, um über die Ähnlichkeiten zwischen Joe Biden und Olaf Scholz nachzudenken. Denn davon gibt es mehr als den Berliner Ampel-Koalitionären recht sein dürfte:

1. Beide Politiker haben ihre Wahlen zwar gewonnen, aber sie haben nicht gesiegt. Der zuverlässigste Helfer war in beiden Fällen der Gegenkandidat. Trump hatte sich als Pandemiebekämpfer blamiert, während Laschet in den Fluten des Ahrtales absoff. Biden und Scholz sind de facto Krisengewinner.

2. Biden ist ein erfahrener Dealmaker, das hat er in seinen 36 Jahren als Senator bewiesen. Ein großer Führer aber war er nie, wie das "Wall Street Journal" unlängst anmerkte. Seine höchste Medienpräsenz erzielte Biden als Beistellpferd von Präsident Obama.

3. Der Bundespolitiker Olaf Scholz hat eine sehr ähnliche Karriere als Schattenmann vorzuweisen, erst als Fanboy und Generalsekretär von SPD-Kanzler Schröder, dann als Follower und Finanzminister von CDU-Regentin Merkel. Sein Drehbuch für den Auftritt im großen Staatstheater muss erst noch geschrieben werden.

4. Beide Regierungschefs lassen in der Pandemie-Politik die Zügel schleifen. Biden ignoriert den brutalen Anstieg der Inzidenzzahlen. Die Inzidenz in den USA ist doppelt so hoch wie unter Donald Trump. Eine Million Menschen haben sich gestern infiziert; die Zahl der Toten liegt mittlerweile bei 826.000.

5. In Deutschland beobachten wir die gleiche Entwicklung und ein sehr ähnliches Führungsverhalten: Scholz laviert zwischen Befürwortern und Gegnern einer Impfpflicht. Er will sich dadurch aus der Affäre stehlen, dass er den Abgeordneten die freie Gewissensentscheidung zubilligt. Der Kanzler moderiert, aber er führt nicht.

6. Beide Männer haben offenbar dieselbe Rhetorikschule besucht. Biden beklagt die Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft. Scholz verspricht jedem "mehr Respekt". Doch allein mit Worten lässt sich die aufgepeitschte pandemische Gesellschaft des Westens nicht beruhigen. Der Wutpegel in Amerika und Deutschland steigt und die Autoritätswerte von Kanzler und Präsident verfallen.

7. Beide Regierungschefs sind Juristen und unterschätzen die Tragweite ökonomischer Entwicklungen. Die in den USA und in der Bundesrepublik grassierende Inflation, die wie eine Sondersteuer auf Einkommen und Sparvermögen wirkt, wird nicht adäquat adressiert. Der Lebensstandard der kleinen Leute schmilzt dahin. Viele sozialdemokratische Kernwähler dürften das als respektlos empfinden.

8. Beide Regierungschefs sind Realpolitiker mit nur geringem visionären Gehalt. Das Ambitionsniveau des Demokraten und des Sozialdemokraten bewegt sich knapp oberhalb der Nulllinie, was man auch daran erkennt, dass Olaf Scholz den Koalitionsvertrag zwar mit der Zeile "Mehr Fortschritt wagen" überschreiben lässt, um dann den Dienstvertrag des Genossen und Bundespräsidenten Steinmeier zu verlängern. Die Inspiration zu dieser Aktion stammt nicht von Brandt, sondern von Adenauer: keine Experimente

Fazit: Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Der Amerikaner regiert bereits fast ein Jahr, Scholz erst 28 Tage. Aber früh übt sich, was kein zweiter Joe Biden werden will. Oder um es mit Voltaire zu sagen:

"Eines Tages wird alles gut sein, das ist unsere Hoffnung. Heute ist alles in Ordnung, das ist unsere Illusion."

Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in den neuen Tag. Bleiben Sie mir gewogen.

Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr

Gabor Steingart


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