Die Öffentlichkeit sorgt sich um den Gesundheitszustand von Angela Merkel. Doch wer übernimmt, wenn die Regierungschefin ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann? Eine einfache Fragestellung - mit komplizierter Antwort, denn einen Vizekanzler kennt die Verfassung nicht.

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Angela Merkel geht es gut - sagt sie selbst. Dass sich die Kanzlerin überhaupt zu ihrer als robust bekannten Gesundheit äußern musste, lag an drei Zitterattacken innerhalb weniger Wochen.

Das ist ungewöhnlich. Denn deutsche Politiker genießen ein hohes Maß an Privatsphäre, verglichen zu anderen Staaten. Undenkbar wäre es zum Beispiel, dass die Regierungschefin ihre Gesundheitschecks veröffentlicht, wie es die US-Amerikaner von ihren Präsidenten erwarten.

So ließ Ex-Präsident Barack Obama das Militärkrankenhaus Bethesda jedes Jahr ein zweiseitiges Bulletin veröffentlichen, in dem die Amerikaner Blutdruck, Body-Mass-Index und Cholesterinwerte ihres Präsidenten erfuhren. Und der verstorbene US-Senator John McCain händigte Journalisten während seiner Präsidentschaftskandidatur 2008 sogar 1.200 Seiten ärztlicher Berichte aus, um Zweifel an seiner Tauglichkeit für das Amt auszuräumen.

Doch wenn die Gesundheit politisch wird, fordert auch die deutsche Öffentlichkeit Aufschluss darüber, ob die Kanzlerin ihren Geschäften wie gewohnt nachgehen kann. Was aber würde passieren, wenn die Regierungschefin einmal ausfiele?

Trotz historischer Unfälle - die Regierungsspitze reist gemeinsam

Technisch gesehen passiert dies mehrmals im Jahr. Immer wenn Angela Merkel in den Urlaub fährt, vorzugsweise zum Wandern nach Südtirol, bestimmt sie einen Stellvertreter, der sie im Kabinett vertritt, also kommissarisch die Geschäfte der Bundesregierung führt. "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung seiner Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der (…) zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister", steht im achten Paragraphen der Geschäftsordnung der Bundesregierung.

Aktuell hat Merkel ihren Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bestimmt, weitere Stellvertreter unter Merkel waren die Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Guido Westerwelle (FDP). So ganz außer Dienst ist die Kanzlerin aber auch im Urlaub nicht. Stets hält sie Kontakt zu ihren engsten Mitarbeitern, um wichtige Entscheidungen auch außerhalb von Berlin fällen zu können.

Gelegentlich reisen die Kanzlerin und ihr Stellvertreter gemeinsam. Daran hat sich auch nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk wenig geändert. 2010 kamen Polens Staatspräsident Lech Kaczyński und zahlreiche Regierungsmitglieder ums Leben, weil sie bei einem Flugzeugabsturz in derselben Maschine saßen.

Dass eine solche Reiserichtline Gefahren birgt, mussten auch die Kanzlerin und ihr Stellvertreter feststellen. Ein Regierungsairbus, der Angela Merkel und Olaf Scholz 2018 gemeinsam nach Buenos Aires bringen sollte, musste wegen eines schweren technischen Defekts zwischenlanden.

Was also, wenn die komplette Regierungsspitze ausfällt? Auch hier gibt die Geschäftsordnung Antwort: Der "Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört" würde die Kabinettsitzungen leiten. Aktuell wäre das Noch-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Niemals aber - selbst wenn das gesamte Kabinett ausfiele - dürfte der Bundespräsident die Regierung leiten. Die Gewaltenteilung, die im Grundgesetz festgeschrieben ist, verhindert das. Selbiges gilt natürlich auch für die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat. Eine wichtige Rolle käme dem Staatsoberhaupt dennoch zu.

Merkel-Ausfall: Der "Vizekanzler" - klingt gut, gibt es aber nicht

Denn einen "Vizekanzler" nach US-Vorbild gibt es in Deutschland nicht - die Bezeichnung ist nicht mehr als ein schöner Titel, ein Trostpreis für den kleineren Koalitionspartner. Wenn der Regierungschef stirbt oder zurücktritt, verlieren auch seine Stellvertreter und alle Bundesminister ihre Aufgaben. Die Verfassung kennt keine kanzlerlose Zeit.

Sollte Angela Merkel also dauerhaft ausfallen, müsste der Bundestag auf Vorschlag des Bundespräsidenten einen neuen Kanzler wählen. Bis zur Wahl könnte der Bundespräsident einen geschäftsführenden Kanzler bestimmen. Ein tragbarer Vorschlag wäre aktuell wohl Annegret Kramp-Karrenbauer, die als Chefin der stärksten aller im Parlament vertretenen Parteien das Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur genießt.

Anders stellt sich die Situation in den USA dar. Während der deutsche Kanzler lediglich die Geschäftsleitung- und Richtlinienkompetenz besitzt, ist der US-Präsident Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte zugleich. Und er ist vom Volk gewählt, kann also nicht durch den Kongress bestimmt werden.

Deshalb sehen die Verfassung und der "Presidential Succession Act" vor, dass bei einem Ausfall des Präsidenten unverzüglich der Vizekanzler ins Oval Office einzieht - aktuell wäre das der Republikaner Mike Pence. Fiele auch er aus, wären in absteigender Reihenfolge der Sprecher des Repräsentantenhauses, der ranghöchste Senator und die Mitglieder des Kabinetts an der Reihe.

Ausfall des US-Präsidenten: In der Verfassung klar geregelt

Anders als in Deutschland hielten es die Gründungsväter der USA aber auch für möglich, dass das gesamte Kabinett ausfällt - und mancher Regisseur hat sich auch seine Gedanken dazu gemacht. In der Netflix-Serie "Designated Survivor" dreht sich alles um den politischen Hinterbänkler Tom Kirkman, verkörpert durch Kiefer Sutherland, der unvermittelt an die Macht kommt, als das Weiße Haus mitsamt der Regierung explodiert.

Den Fall gab es bisher nicht, den "Designated Survivor" aber schon. Bei ihm handelt es sich um ein Kabinettsmitglied, das fernab der Regierung vom Secret Service bewacht wird, wenn sich der Präsident und weite Teile des Kabinetts an einem gemeinsamen Ort befinden - zum Beispiel bei der jährlichen "State of the Union"-Speech oder der Amtseinführung des Präsidenten.

Um sicherzustellen, dass die Regierungsfähigkeit der USA zu jeder Zeit sichergestellt ist, genießt der "Designated Survivor" die höchste Sicherheitsstufe und wird mit den Codes für die US-Atombomben ausgestattet. Angewandt wurde der "Presidential Succession Act" aber noch nie. Stets gingen die Aufgaben auf den Vizepräsidenten über, wenn ein Präsident im Dienst starb. Als zum Beispiel John F. Kennedy 1963 ermordet wurde, übernahm Vizepräsident Lyndon B. Johnson die Macht.

Deutsche Bundeskanzler schwiegen über ihren Gesundheitszustand

Dass deutsche Bundeskanzler über ihren Gesundheitszustand schweigen, hat übrigens Tradition. Auch Willy Brandt, Helmut Kohl und Helmut Schmidt machten Depressionen, Herz- und Prostata-Beschwerden mit sich selbst aus. Stets war die Sorge zu groß, dass der politische Gegner aus einer vermeintlichen Schwäche Kapital schlagen könnte.

In den USA erkrankte sogar fast die Hälfte aller US-Präsidenten während ihrer Amtszeit ernsthaft, ohne dass die Öffentlichkeit davon etwas erfuhr. Denn in den Krankheitsberichten stand davon freilich nichts. Und so tut Angela Merkel mit dem Schweigen über ihren Gesundheitszustand eines nicht: die Öffentlichkeit vorsätzlich täuschen.

Verwendete Quellen:

  • United States Senate: "Presidential Succession Act"
  • Die Bundesregierung: "Geschäftsordnung der Bundesregierung"
  • The Caucus: "McCain’s Health Record"
  • Physician to the President: "President Obama’s Medical Exam"
  • Tagesschau: "Reise zum G20-Gipfel: Merkel von Flugzeugpanne gestoppt"