Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Ein Mann niedergestochen, zwei weitere verletzt - eine Messerattacke gibt der Polizei in Irland Rätsel auf. Noch ist unklar, welches Motiv hinter der Tat steckt.

Einmischen? Laufen lassen? Schon isoliert betrachtet sind die Proteste im Iran für den impulsiven US-Präsidenten eine komplizierte Herausforderung. Und dann ist da ja noch der Atomdeal.

Der erste Kommandeur der Antiterrorismuseinheit GSG 9, Ulrich Wegener, ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur tot. 

Ulrich Wegener baute in den 1970er-Jahren die GSG 9 auf, die mit dem Einsatz bei einer Flugzeugentführung im somalischen Mogadischu berühmt wurde. Jetzt ist der ...

Im Iran gehen viele Kritiker auf die Straßen und protestieren gegen das islamische Regime. Aber viele Kritiker bleiben auch zu Hause, weil sie von den Protesten nicht viel halten. Beide haben irgendwo recht.

Trump will die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser einstellen - sollten diese nicht wieder an den Verhandlungstisch mit den Israelis zurückkehren. Die Palästinenser ...

Die Wünsche der Union zu Jahresanfang sind klar: "Ihnen ein gutes neues Jahr und uns eine stabile Regierung." Doch wie sollen Union und SPD bei Asylpolitik oder ...

Trotz aller Krisen in der Arabischen Welt blicken junge Menschen in der Region optimistisch in die Zukunft. Viele sind inzwischen von den Umbrüchen aber enttäuscht und ...

Es zieht sich. Die Bundestagswahl ist schon fast dreieinhalb Monate her. Und noch immer ist nicht absehbar, ob und gegebenenfalls wann Deutschland eine neue Regierung bekommt. Wieder einmal gibt es jetzt ein Sechser-Treffen. Mit Ergebnissen wird noch nicht gerechnet.

Süd- und Nordkorea nähern sich langsam an. Pjöngjang will direkt mit Seoul kommunizieren und öffnet dazu wieder eine wichtige Kommunikationsleitung.

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hatte den USA an Neujahr mit dem Atomwaffenknopf gedroht. Gut einen Tag später kontert US-Präsident Trump: seiner sei "größer & mächtiger". ...

Im Iran gehen Gegner und nun auch Anhänger des Systems auf die Straßen. Die Revolutionsgarden erklären die Proteste schon für beendet, obwohl die Demonstrationen sich zunächst ...

Was sind Ursachen von Flüchtlingskriminalität? Und was kann dagegen unternommen werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine neue Studie des Kriminalwissenschaftlers Christian Pfeiffer. Sein Schluss: Die Vorbeugung muss besser werden.

Seit Tagen protestieren Iraner gegen Führung und Klerus. Es gibt Tote und Hunderte Festnahmen. Geheimdienst und Generalstaatsanwalt warnen scharf vor weiteren Demonstrationen. Die USA erneuern ihre Vorwürfe und fordern eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

Süd- und Nordkorea nähern sich langsam an. Pjöngjang öffnet wieder einen Verbindungsdraht an der Grenze. Doch die Spannungen wegen des nordkoreanischen Atomprogramms bleiben: ...

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hatte den USA an Neujahr mit dem Atomwaffenknopf gedroht. Gut einen Tag später kontert US-Präsident Trump: seiner sei "größer & mächtiger". UN-Botschafterin Haley warnt vor einem neuen Raketentest.

Nordkorea will die suspendierte Kommunikationsleitung zu Südkorea an der schwer bewachten Landesgrenze "wiederherstellen". Das habe der staatliche Rundfunk in Nordkorea ...

Nach der Aufregung der vergangenen Tage wegen der CSU-Forderungen nach einer schärferen Flüchtlingspolitik klang die Mitteilung nach einem Spitzentreffen von Union und SPD ...

US-Präsident Donald Trump hat seinen ersten Tweet des neuen Jahres abgesetzt und damit für diplomatische Querelen gesorgt. Der gegen Pakistan gerichtete Tweet erboste die pakistanische Regierung. Der US-amerikanische Botschafter wurde einbestellt und die Regierung beraumte eine Krisensitzung an.

Seit Tagen protestieren Iraner gegen Führung und Klerus. Mindestens 19 Menschen sind tot, Hunderte Menschen hinter Gittern. Geheimdienst und Generalstaatsanwalt der Islamischen Republik warnen scharf vor weiteren Demonstrationen.

Donald Trump beschimpft Pakistan in einem wütenden Tweet als Taliban-Unterstützer, die Führung in Islamabad reagiert mit einer Krisensitzung. In einer Weltregion, die ein ...

Profil schärfen für die bayerische Landtagswahl und gleichzeitig die SPD in eine neuerliche große Koalition holen - ein schwieriges Unterfangen der CSU-Landesgruppe. Es könnte ...

Eine Frau auf einem Podest, die ein Tuch um das Ende eines Stocks gewickelt hat: Die Zeichnung des Künstlers Masoud verbreitet sich gerade wie ein Lauffeuer. Was steckt dahinter?

Einen Tag nach dem Gesprächsangebot Nordkoreas hat Südkorea dem Nachbarland ein Treffen in der nächsten Woche vorgeschlagen. Eine Zusammenkunft auf hoher Ebene könne am 9. ...

Bei den Protesten gegen Führung und Klerus im Iran gibt es immer mehr Tote. Präsident Ruhani räumt "Mängel" im politischen System ein. Stimmen aus dem Ausland fordern eine Garantie der freien Meinungsäußerung in der islamischen Republik.

Sie schrieb von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" - jetzt ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empört, dass Twitter und Facebook sie ...

Der Deutsche Richterbund hat erneut vor einem dramatischen Personalmangel in der Justiz gewarnt und die Einstellung von 2000 zusätzlichen Richtern und Staatsanwälten gefordert.

Die gemeinsamen Bemühungen mit Russland und dem Iran um lokale Waffenruhen in Syrien haben die Lage in dem Bürgerkriegsland nach Einschätzung der türkischen Regierung deutlich ...

Ärzte können dem CSU-Vorschlag, eine systematische Altersprüfung für Asylbewerber einzuführen, nichts abgewinnen. Der Chef der Ärztekammer sieht darin einen "Eingriff in die körperliche Unversehrtheit".

Teheran (dpa) – Bei den Protesten im Iran soll es nach Angaben des staatlichen Fernsehens Irib weitere neun Tote gegeben haben. Es war jedoch zunächst unklar, ob es sich um ...

Es soll viel schneller gehen bei den Asylanträgen in diesem Jahr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist sich sicher: Der Antragsstau wird zügig abgebaut. Probleme ...

Seit Tagen protestieren Iraner gegen Führung und Klerus. Es gibt Tote und Hunderte Festnahmen. Geheimdienst und Generalstaatsanwalt warnen scharf vor weiteren Demonstrationen. ...

Viele Pflegebedürfte - wenig Pflegepersonal. Die Stiftung Patientenschutz beklagt die Zustände in manchen Heimen. Doch wie lässt sich der Mangel an Fachkräften beheben? Mit ...

Südkorea reagiert prompt auf Nordkoreas Gesprächsvorschlag. Ein Treffen könnte schon in der nächsten Woche stattfinden. Zunächst geht es um Sport: Nordkorea will an den ...

Ermittlung wegen Volksverhetzung nach Silvester-Tweet der AfD-Politikerin.

Die FDP stellt sich auf die Zeit nach dem Jamaika-Aus ein. Das Dreikönigstreffen kann erste Aufschlüsse geben, ob Parteichef Lindner in der Lage ist, die Basis auf diesem Weg mitzunehmen.

Cavusoglu: Türkei will Beziehungen zu Deutschland normalisieren.

Die Lage im Iran spitzt sich weiter zu. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim wurde ein Polizist bei Unruhen getötet. In sozialen Medien wird derweil behauptet, dass die Polizei in Dutzenden Städten auf Demonstranten schießen würde.

Im Iran werden die Proteste gegen die Führung und Klerus heftiger. Es gibt immer mehr Tote. Präsident Ruhani mahnt, räumt aber "Mängel" im politischen System ein.

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit.

Die Republik rutscht ohne richtige Regierung ins neue Jahr. Die Kanzlerin hat einen Vorsatz für 2018. Es wird ihr Schicksalsjahr.

Israels Regierungspartei Likud rückt politisch noch weiter nach rechts. Sie fordert eine Annektierung der Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem sowie einen ...

Der Pontifex wird nicht müde, zu mehr Solidarität mit Flüchtlingen und Migranten aufzurufen. An Neujahr erneuert Franziskus seinen Appell - die Hoffnung Schutzsuchender dürfe ...

Wer weiß schon, ob Donald Trump einen guten Vorsatz für das neue Jahr hat. Ändern wird er sich jedenfalls nicht. So oder so ist seine Agenda randvoll - innenpolitisch, international und auch mit sich selbst.

Emmanuel Macron stimmt seine französischen Landsleute zum Jahreswechsel auf weitere Reformen ein, richtet sich in seiner Neujahrsansprache aber auch an alle anderen Europäer. ...

Im Iran eskalieren die Proteste gegen die Regierung. Nach Angaben des Staatsfernsehens sind bereits zehn Menschen ums Leben gekommen.

Bei den regimekritischen Protesten im Iran sind nach Angaben des Staatsfernsehens bislang zehn Demonstranten ums Leben gekommen. Das Fernsehen gab am Montag zunächst keine ...

Im Iran werden die regimekritischen Proteste immer heftiger. Nach Angaben des Staatsfernsehens wurden bereits mindestens zehn Menschen getötet. Präsident Ruhani zeigt ...

UN-Generalsekretär António Guterres blickt mit Besorgnis auf das kommende Jahr. "Am Neujahrstag 2018 ... schlage ich Alarm. Ich rufe die Alarmstufe Rot für unsere Welt aus", ...

Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen.