Politik – News aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Welt

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

US-Justiz

Verstöße gegen Steuer- und Waffenrecht: Biden-Sohn bekennt sich schuldig

Slowakische Regierung

Slowakische Präsidentin Caputova tritt nicht mehr an

Hilfe für die Urkaine

Von der Leyen schlägt neue Milliardenhilfen für die Ukraine vor

Naturschutz

Umweltminister einigen sich auf wichtiges EU-Naturschutzgesetz

Griechenland

Suche nach Schuldigen für Bootsunglück läuft: Neue schockierende Details

Beziehung zu China

Scholz setzt sich für deutsche Journalisten in China ein

Handel mit China

Chinas Premier will Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen

Handel mit China

Scholz: Keine wirtschaftliche Abkopplung von China geplant

Digitalisierung

Lauterbach will digitale Gesundheitsdatenforschung voranbringen

Video Krieg in der Ukraine

Selenskyj: Bislang keine Geländeverluste bei Gegenoffensive

Video Politik

Erhebung: Kaum jede zweite Führungskraft ist ostdeutsch

Geld für Kliniken

Kliniken fordern schnelle Finanzspritze wegen Kostenerhöhungen

Türkischer Mindestlohn

Türkische Regierung erhöht erneut Mindestlohn

Fachkräftegesetz

AfD-Politiker: Punktesystem der Ampel für Fachkräfte "sinnlos"

Fachkräftegesetz

Unionsfraktionsspitze derzeit gegen Ampelpläne für Fachkräfte

Förderung des Radverkehrs

Staatssekretär: Kommunen sollen Fördergeld für Radverkehr abrufen

Justiz

SPD will bisher meist folgenlose Form der sexuellen Belästigung strafbar machen

Finnische Regierung

Konservativer Orpo in Finnland zum neuen Regierungschef gewählt

Rohöllieferung

Rohöllieferung aus Kasachstan für Raffinerie Schwedt vereinbart

Krieg in der Ukraine

Kiew spricht von planmäßiger Gegenoffensive - und "schwerer Lage"

von Tabea Sedlak
Heizungsgesetz

Unionsfraktion verlangt vor Expertenanhörung Gesetzestext zum Heizen

Großbritannien

Klatsche mit Symbolcharakter für Boris Johnson

Kritik Hart aber fair

Dann soll er "jemanden beglücken"? Musikproduzent Stein verteidigt Lindemann

von Marie Illner
Krieg in der Ukraine

Kiew: Bisher keine Geländeverluste bei Offensive - die Lage im Überblick

Krieg in der Ukraine

Nach Beschuss: Wieder Verletzte auf russischem Gebiet - Beratungen Berlin-Peking

Asyl und Migration

Faeser zieht Fazit nach heikler Mission in Tunesien

Batterieindustrie

Rechnungshof: Probleme in Batterieindustrie gefährden EU-Klimaziele

Corona-Rückschau

Ex-Premier Cameron räumt Fehler bei Pandemie-Abwehr ein

Rede bei CDU-Event

Kritik an Outfit und Aussagen: Was ist Beamten wie Pechstein erlaubt?

Prozess gegen Nawalny

Neuer Prozess gegen Nawalny begonnen - Öffentlichkeit ausgeschlossen

Konflikt im Sudan

Deutschland sagt bei UN-Konferenz 200 Millionen Euro für den Sudan zu

Russland

Kreml-Kritiker Nawalny drohen in neuem Prozess 30 Jahre Haft

Mobilfunknetz

Politiker wollen kleinen Mobilfunkanbietern den Rücken stärken

Bundeshaushalt

Lindner: Anfang Juli Entwurf für Bundeshaushalt

Preisabsprachen

Kartellamt geht Verdacht auf illegale Preistreiberei nach

Deutsche Energiepolitik

Scholz verteidigt Kurs der Regierung in Energiepolitik

Staatshaushalt

Scholz mahnt Haushaltsdisziplin an

Neues Handelsabkommen

Handel mit Kenia: Schulze begrüßt Abkommen mit Klimaschwerpunkt

Video K-Frage

CDU-Chef Merz teilt gegen NRW-Ministerpräsident Wüst aus

Politik

Habeck zieht ehrliche Bilanz zur Leistung der Ampel und legt Finger in die Wunde

Wahlergebnis

AfD-Kandidat Holm trotz Wahlniederlage in Schwerin stolz auf Ergebnis

Unterdrückung im Iran

Irans Behörden schließen Schönheitssalon bekannter Schauspielerin

Industriestrompreis

FDP-Generalsekretär gegen subventionierten Industriestrompreis

Politik

Steinmeier wirbt bei Li um Einflussnahme auf Russland für Frieden in Ukraine

Fachkräfte

Ampel einigt sich auf Details bei Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Video Kleiner Parteitag

"Mich hat es zerrissen" - Grüne raufen sich nach Asylstreit zusammen

Video Vizekanzler

Wirtschaftsminister Habeck: "Bin auch nicht zufrieden mit Regierung"

Migration in Tunesien

Faeser zu Besuch in Tunesien: Prekäre Lage für Migranten

Intel Ansiedlung

Minister erwartet am Montag Vereinbarung zu Intel-Ansiedlung

USA

Republikanische Spitzenpolitiker: Trump soll aus Kandidatenrennen aussteigen