Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Linke-Kritik von Wolf Biermann im Bundestag löst Twitter-Lawine aus.

Rätselraten um den skurrilsten Diktatoren der Welt: Ist Kim Jong Un krank? Kämpft er intern um seine Macht? Oder hat das Militär ohnehin längst das Sagen in Nordkorea? Zur aktuellen Lage in dem kommunistischen Regime.

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat offenbar ein Erdöl-Problem. Einem Medienbericht zufolge, verdient der IS weit weniger mit Erdöl als gedacht. Zudem bahnt sich ein neues Bündnis gegen die Islamisten an: Obama soll mit dem Iran eine Zusammenarbeit planen.

Russland schickt Panzer in die Ukraine: Ein Kolonne von über 32 Fahrzeugen habe die Grenze überschritten. Das erklärte der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko.

Wie sehr muss man unter einem Regime leiden, dass man es in Kauf nimmt, auf der Flucht womöglich erschossen zu werden? Während der deutschen Teilung nahmen Hunderte Menschen dieses Risiko auf sich, mindestens 136 bezahlten dafür mit ihrem Leben. Im Jahr 1964 aber gelang es 57 Menschen, durch einen Tunnel in den Westen zu flüchten. Wir haben mit einem der Flüchtlinge von damals gesprochen.

Was verbinden Sie mit dem Mauerfall? Das wollten wir von Ihnen anlässlich unserer Reportagereihe "Grenzgänger" wissen. Sie sind unseren Aufruf gefolgt und haben uns viele rührende, spannende, aber auch witzige Geschichten von Ihnen geschickt. Die schönsten können Sie hier lesen.

Symbolträchtige Orte der deutschen Einheit? Brandenburger Tor. Grenzübergang an der Bornholmer Straße. Klein-Glienicker Kapelle. Wie, kennen Sie nicht? Zugegeben, im damals wie heute beschaulichen Örtchen am Stadtrand von Berlin waren die Ereignisse nicht so spektakulär wie an den angesprochenen Schauplätzen. Und doch taugt es aufgrund seiner Lage und Geschichte zum Symbol für die deutsche Wiedervereinigung.

Die Kongresswahl ging für die Demokraten in Bausch und Bogen verloren. Aber Frustration lässt sich Präsident Obama nicht anmerken. Er zeigt dem politischen Gegner schon einmal die Grenzen auf.

Seit seinem Amtsantritt ging es für US-Präsident Obama im Kongress stetig bergab. Einst startete er mit einer kraftvollen Mehrheit in beiden Kammern - nun endet er mit dem völligen Verlust gesetzgeberischer Macht. Was kann er jetzt tun?

Der "schmutzigste Ort Europas" Mölbis früher und heute.

Die Kongresswahlen in den USA sind geschlagen - und enden mit einem herben Schlag ins Gesicht für Barack Obama. Dem Wahlvolk war der Präsident offenbar zu zögerlich in seinen Entscheidungen, zu lahm mahlten die Mühlen in Washington. Das sagt die Presse zur Niederlage der Demokraten.

Wenige Orte waren so einer Umweltverschmutzung ausgesetzt wie Mölbis vor dem Mauerfall 1989. 25 Jahre danach besuchen unsere Reporter den Ort, der als das "schmutzigste Dorf Europas" galt. Eine Geschichte des Wandels.

25 Jahre Mauerfall: Projekt #Grenzgänger

Am 9. November 1989 fiel die Mauer. Rund 25 Jahre danach waren die Redakteure Christian Zechel, Christian Aichner und Andreas Maciejewski zwei Wochen lang in Berlin und im ehemaligen deutsch-deutschen Grenzgebiet unterwegs und wollten wissen: Wie haben sich die Menschen und Orte in den vergangenen 25 Jahren verändert?

Sechs Sitze müssen die Republikaner bei der heutigen Kongresswahl in den USA dazugewinnen, um künftig die Mehrheit in beiden Parlamentskammern zu stellen. Ausgerechnet der einst überragende Wahlerfolg des Demokraten Barack Obama könnte ihnen dabei zugutekommen.

Neue Provokationen in der Ukraine: Die Spannungen zwischen der Regierung in Kiew und den Separatisten in der Ostukraine haben sich wieder verschärft. Nach Meinung der Osteuropa-Expertin Susan Stewart wird sich die Lage in absehbarer Zeit nicht beruhigen.

Lothar de Maizière war einer der Protagonisten der deutschen Wiedervereinigung. Als erster frei gewählter und gleichzeitig letzter Ministerpräsident der DDR war er hautnah dabei, als die Mauer fiel und das geteilte Deutschland anschließend zusammenwuchs. Wir haben mit ihm über die DDR und die von Helmut Kohl versprochenen "blühenden Landschaften" gesprochen.

Wie haben Sie den Mauerfall erlebt? Wir wollen Ihre Geschichte hören!

Die ukrainische Regierung warnt nach den umstrittenen Wahlen in den Regionen Donezk und Lugansk vor einem Zerfall des Landes. Außenminister Paulo Klimkin kündigte in der "Bild"-Zeitung an, Kiew werde die Ostukraine wieder voll in seinen Machtbereich aufnehmen.

Nach Abspaltung von Donbass drohen weitere Kämpfe in der Ukraine.

Was darf ein Bundespräsident sagen und was nicht? Joachim Gauck hat mit seinen Aussagen zur Linkspartei heftige Kritik geerntet. Der Thüringer Politikwissenschaftler Dr. Oliver Lembcke erklärt, warum ein Bundespräsident auch mal austeilen darf - und sogar muss.

Die Kongresswahlen in den USA entscheiden an diesem Dienstag über das politische Schicksal von Barack Obama.

Was wäre gewesen, wenn die Mauer nie gefallen wäre? Wie sähe dann Deutschland und Europa heute aus? Und was bringen uns solche Gedankenspiele zum Verständnis der geschichtlichen Ereignisse im November 1989? Diese und weitere Fragen beantwortet uns der Alternativgeschichts- und Zukunftsforscher Dr. Karlheinz Steinmüller im Interview.

Hat die Bundeswehr ein Management- statt einem Geld-Problem? Einem Medienbericht zufolge soll sie 2,6 Milliarden Euro Haushaltsgeld nicht nutzen. Zugleich fordert aber das Planungsamt der Bundeswehr eine Finanzspritze - um Reformen umzusetzen.

Wie hat sich Deutschland seit dem Mauerfall verändert?

Der Eine war elf, der Zweite sieben und der Dritte gerade mal fünf Jahre alt, als die Mauer fiel. Sie haben kaum eigene Erinnerungen an das Ereignis, das wie kein anderes Deutschland und Europa in der jüngeren Geschichte verändert hat - und machen sich nun auf eine Reise in die Vergangenheit.

Bilanz beim Schadstoffausstoß war verheerend. Und heute?

Bevölkerung, Arbeitsleben und Konsum - So hat sich Deutschland in den letzten 25 Jahren verändert. Eine Grafik.

In der sächsischen Stadt nahmen die Proteste gegen die DDR-Führung ihren Anfang.

Joachim Gauck hat mit seiner Äußerung über die Linkspartei eine Debatte ausgelöst. Darf der Bundespräsident seine private Meinung äußern und sich in die Tagespolitik einmischen? Die Pressestimmen zur Gauck-Kritik.

In der Prager Botschaft wird der Wunsch der DDR-Bürger endlich Wirklichkeit.

Daten und Fakten zur Grenze, die Deutschland 28 Jahre lang teilte.

In Köln zerstören Chaoten einen Polizeiwagen, Justizminister Heiko Maas überlegt, radikale Hooligans vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Ist das der Beginn einer Welle extremistischer Hool-Demonstrationen auf deutschen Straßen? Ein Gespräch mit Sportsoziologe Gunter Pilz.

Die Luftschläge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sollen in erster Linie der gefährdeten Bevölkerung in Syrien und im Irak nutzen. Doch auch der syrische Machthaber Baschar al-Assad profitiert vom internationalen Kampf gegen den IS.

Eindrücke von unserer Reise ins frühere deutsch-deutsche Grenzgebiet.

Russland hat in den vergangenen Tagen am Rande des europäischen Luftraums so viele Militärmaschinen fliegen lassen wie lange nicht. Die Nato machte die Einsätze daraufhin öffentlich. Unklar sind die Hintergründe der Aktion: Wollte Putin nur die Reaktionsfähigkeit der Nato testen - oder steckt doch mehr dahinter?

Die Welt schaut auf Kobane, wo sich seit Wochen kurdische Kämpfer gegen den Islamischen Staat (IS) wehren. Doch auch in anderen Teilen von Syrien und dem Irak toben Schlachten um die Vorherrschaft in der Region. Welche Gebiete der IS kontrolliert und welche in seine Hände zu fallen drohen.

Bei den Debatten um die derzeitige Flüchtlingssituation in Deutschland stellen sich viele Fragen: Wie viele Asylbewerber kommen hierher, welche Probleme gibt es dabei und wie viel kostet das eigentlich? Die wichtigsten Zahlen und Fakten.

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat ein neues verstörendes Video mit der britischen Geisel John Cantlie veröffentlicht. Doch diesmal stehen nicht die Gräueltaten der Islamisten im Vordergrund. Stattdessen wird der Fotoreporter Cantlie dazu genötigt, die Doktrin des IS als seine eigene zu präsentieren. Was bezweckt der Islamische Staat mit dieser neuen Form der Propaganda?

Terrormiliz IS lässt Briten John Cantlie aus Kobane "berichten".

In Brasilien bleibt die Links-Regierung an der Macht. Präsidentin Rousseff sichert sich in einem äußerst knappen Wahlrennen ein zweites Mandat bis 2018. Die Opposition erkennt die Niederlage an.

US-Geheimdienste haben nach Informationen der "New York Times" während des Kalten Kriegs mindestens 1.000 Ex-Nazis als Spione oder Informanten angeheuert.

Bei der Parlamentsneuwahl in der Ukraine haben die proeuropäischen Kräfte um Präsident Petro Poroschenko Prognosen zufolge einen klaren Sieg errungen. Das berichtete der private ukrainische Fernsehsender Ukraina am Sonntag kurz nach Schließung der Wahllokale.

Die Zahl radikalislamistischer Salafisten in Deutschland wächst stark - auf bis zu 7.000 bis Ende des Jahres, schätzt der Verfassungsschutz. Vor allem 18- bis 30-Jährige werden angezogen, der Dschihad wird als cool verkauft. Die Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Überwachung.

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK rekrutiert nach Informationen des "Spiegels" in Deutschland Kämpfer für die Auseinandersetzung mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Mehr als 6300 vorwiegend junge Menschen haben sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bereits der Salafistenszene angeschlossen. Und es werden immer mehr, sagt Verfassungsschutzchef Maaßen. Gemeinsam seien den meisten vier "M's".

Im deutschen Generalkonsulat in Istanbul und in zwei weiteren ausländischen Konsulaten hat es Sicherheitsalarm gegeben.

Seit Monaten erobert die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) immer mehr Gebiete. Auch die Luftschläge der Amerikaner scheinen sie kaum aufzuhalten. Was macht die Islamisten so stark?

Vorurteile sind allgegenwärtig. Deutsche sind fleißig, Blondinen sind dumm und Einzelkinder verwöhnt. Ein Video illustriert jetzt anschaulich und sehr unterhaltsam die gängigsten Vorurteile von Amerikanern und Europäern.

Die Waffenlager des Islamischen Staates scheinen gut gefüllt: Maschinengewehre, Haubitzen, sogar Kampfjets sollen in seinem Besitz sein – Waffen aus 20 verschiedenen Ländern. Ein Teil der Ausrüstung könnte aus Deutschland stammen.