Hubschrauber, Transportflugzeuge, Raketenwerfer und Drohnen: Das Verteidigungsministerium will mit neuen Bestellungen die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. Einen hohen dreistelligen Millionenbetrag soll das kosten.

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Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils über 25 Millionen Euro, wie das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung berichten.

Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte am Montag in Berlin, dass der Bundestag im Februar eine Liste mit zahlreichen Beschaffungsprojekten erhalten habe. Auf Details wollte er allerdings nicht eingehen.

Bundeswehr will Drohnen leasen

Den Berichten zufolge soll die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge erhalten.

Die Bestellliste soll auch einen Leasingvertrag für israelische "Heron TP"-Drohnen enthalten. Darauf hatten sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt.

Der Leasingvertrag soll für neun Jahre rund 1,024 Milliarden Euro kosten. Die Betreiberverträge für die sich im Einsatz in Afghanistan und Mali befindlichen "Heron 1"-Aufklärungsdrohnen sollen bis Februar 2020 verlängert werden.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die "Heron TP"-Drohne solle "bewaffnungsfähig" sein. Sie werde aber ohne Waffen ausgeliefert. "Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat davon zu treffen."

Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es zu der umstrittenen Kampfdrohne: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden."

Bereits im vergangenen Jahr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehrere israelische "Heron TP"-Drohnen anmieten wollen. Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Neue Raketenwerfer und Transportflugzeuge

Neben den Drohnen sollen für die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschrauber und sechs "Hercules"-Transportflugzeuge vorgesehen sein sowie Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen.

Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen.

Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

Laut "Handelsblatt" nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste "vorläufig". Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird", schreiben sie.

Von der Leyen: Mittel zwingend notwendig

Von der Leyen hatte in der "Bild am Sonntag" betont, die zusätzlichen Mittel seien zwingend notwendig: "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern."

Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 42,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen soll.

Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden. (ms/dpa)