Außenministerin Annalena Baerbock hat den irakischen Kurden nach dem militärischen Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) breite Unterstützung bei der Rückkehr von etwa einer Million Binnenvertriebenen zugesichert. "Niemand möchte sein Leben lang in einem Camp leben", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak, Masrur Barsani, in der Kurden-Hauptstadt Erbil. "Deswegen ist es für uns wichtig, dass Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können" und dass sie dort ein Leben in Würde führen könnten.

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Barsani sagte, die Regionalregierung hoffe, die im vergangenen Jahr verschobenen Regionalwahlen bis Ende des Jahres durchzuführen zu können.

Die Bedrohung durch den sogenannten IS werfe "immer noch Schatten auf diese Region", sagte Baerbock. Die Sicherheitskräfte seien nach wie vor sehr gefordert, "diese terroristische Bedrohung in Schach zu halten". Zudem versuchten Kräfte von außen und von innen "zu spalten und damit zu destabilisieren und gerade die gesellschaftliche und ökonomische Entwicklung damit zu konterkarieren", sagte sie mit Blick auf fortgesetzte Angriffe aus dem Iran und der Türkei im Nordirak sowie auf innerkurdische Konflikte. "Umso wichtiger ist es, dass alle Kräfte zusammenarbeiten, die für Sicherheit stehen", appellierte sie. Der deutsche Beitrag in diesem Zusammenhang sei "vor allen Dingen auch ein Stabilisierungs- und Sicherheitsbeitrag", sagte Baerbock.

Die Terrormiliz IS kontrollierte noch vor einigen Jahren große Gebiete im Irak und in Syrien. Seit 2017 gelten die Dschihadisten als militärisch besiegt, IS-Zellen verüben aber weiterhin Anschläge. Als die Dschihadisten 2014 die Region um das Sindschar-Gebirge im Nordirak überrannten, töteten und verschleppten sie Tausende Menschen. Viele Frauen wurden versklavt und vergewaltigt. Kurdische Kämpfer vertrieben den IS schließlich aus der Region. Die Vereinten Nationen sprechen von Völkermord an der ethnisch-religiösen Minderheit der dort lebenden Jesiden. Der Bundestag erkannte die Verbrechen des IS im Januar offiziell als Völkermord an.  © dpa

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