Außenministerin Annalena Baerbock hat nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine schnelle Zustimmung des Landes zur Aufnahme Schwedens in die Nato angemahnt. In diesen Zeiten sei das Allerwichtigste "Verlässlichkeit, dass das gegebene Wort gilt", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag bei einem Treffen der Nato-Außenminister in Oslo. Alle Nato-Mitgliedstaaten hätten Finnland und Schweden das Wort gegeben, dass sie Mitglieder der Verteidigungsallianz werden.

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"Dieses Wort gilt, und darauf müssen wir uns gegenseitig als Partner in einem Verteidigungsbündnis verlassen können", sagte Baerbock. Es sei essenziell, beim nächsten Nato-Gipfel im Juli in Litauen "endlich auch Schweden" begrüßen zu können. Finnland ist seit April in der Nato dabei. Ähnlich äußerte sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er kündigte an, deshalb demnächst in die Türkei zu reisen. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen alle anderen zustimmen. Schweden wartet auch noch auf das Ja aus Ungarn.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im vergangenen Jahr gemeinsam mit Finnland die Aufnahme beantragt. Die Türkei begründet ihre Blockade mit einem unzureichenden Einsatz Schwedens gegen "Terrororganisationen". In dem skandinavischen Land traten am Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft. Stockholm hofft darauf, dass die neue Gesetzgebung entscheidend zur Lösung des Nato-Streits beitragen kann.  © dpa

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