Olaf Scholz hat Vorwürfe, welche besagen, dass der derzeitige Höhenflug der AfD hautsächlich auf Streitereien innerhalb seiner Regierung zurückzuführen sei, dementiert. Dies ist dem Kanzler zu einfach gedacht. Dass der Ampel-Streit keinen guten Eindruck mache, räumte Scholz aber ein.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Streit in der Ampel-Regierung sei die Hauptursache für das Erstarken der AfD. Wenn man den Eindruck erwecke, dass dies Menschen dazu motiviere AfD zu wählen, "dann macht man sich das Thema doch ein bisschen sehr, sehr leicht", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "maischberger" (22.50 Uhr, ARD).

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Scholz: Ampel-Streit spielt eine Rolle

Scholz räumte zwar ein, dass die Streitereien in der Koalition mit Grünen und FDP keinen guten Eindruck machten und sich auch niederschlagen würden. Er fügte aber hinzu: "Die Herausforderung, vor der wir in dieser Hinsicht stehen, ist tiefer." Man müsse vor allem darum ringen, dass es für alle im Land eine gute Zukunft gebe und man gegenseitigen Respekt zeige. Jede und jeder müsse sicher wissen: "Was ich tue, darauf kommt es auch an."

Historischer Sieg der AfD in Thüringen

Im südthüringischen Kreis Sonneberg war am Sonntag erstmals in Deutschland ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt worden. Dies hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD auch in bundesweiten Umfragen weiter angefacht, in denen sie um die 20 Prozent rangieren. Mehrere Oppositionspolitiker machen für das Erstarken der AfD die Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition etwa über das Heizungsgesetz verantwortlich.

Abgesehen vom Höhenflug der AfD sprach der Kanzler mit Moderatorin Sandra Maischberger am Mittwochabend u.a. auch über die Anhebung des Mindestlohns.


Mindestlohn: Scholz hätte sich mehr vorstellen können

Scholz machte deutlich, dass er sich persönlich eine stärkere Anhebung des Mindestlohns gewünscht hätte. Gleichzeitig kritisierte er, dass die Entscheidung für eine Erhöhung von 12,00 auf 12,41 Euro zum 1. Januar 2024 und ein Jahr später auf 12,82 Euro erstmals nicht im Konsens zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gefallen ist. "Es ist ein guter Rat, sich zu einigen und es möglichst im Konsens zu tun", sagte er.

Die Mindestlohnkommission, deren Entscheidung maßgeblich für die gesetzliche Festlegung ist, hatte ihre Empfehlung Anfang der Woche erstmals in ihrer Geschichte nicht im Einvernehmen getroffen. Die Arbeitnehmervertreter hielten die Anhebung für zu niedrig, wurden überstimmt und erhoben schwere Vorwürfe gegen die Arbeitgeberseite.

"Ich hätte mir auch persönlich eine bessere Erhöhung jetzt vorstellen können", sagte Scholz dazu. Er verteidigte aber den Entschluss, den Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 ausnahmsweise per Gesetz von 10,45 Euro auf 12 Euro angehoben zu haben und dann die Entscheidung wieder der Kommission zu überlassen. (dpa/br)


(dpa/br)

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